kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/4345 Bedrohen Salafisten Mithäftlinge in der JVA Celle?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/4112 - Bedrohen Salafisten Mithäftlinge in der JVA Celle? Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung…

  2. BE 18/12742 Pädophile im offenen Vollzug der JVA Düppel (OVB)

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    16. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. November 2017) zum Thema: Pädophile im offenen Vollzug der JVA Düppel (OVB) und Antwort vom 06. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dez. 2017) Die Drucksachen…

  3. BW 15/7127 Abschiebehaftanstalt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Pforzheim

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    untergebracht werden müssen? 5. Plant sie die Umnutzung der Liegenschaft der JVA in Pforzheim als eine Abschiebehaftanstalt ? 6. Inwiefern hält sie die Liegenschaft der JVA Pforzheim trotz des offensichtlichen „Gefängnischarakters“, der nach einem Urteil…

  4. RP 17/2871 Angriffe und Gewalt gegen Beamte der JVA Zweibrücken

    Eingereicht von: Dr. Christoph Gensch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Beamte der JVA Zweibrücken Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2716 – vom 3. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele als gefährlich bzw. bedrohlich einzustufende Einsätze/Situationen haben Beamte der JVA Zweibrücken…

  5. SN 6/10936 Brand in der JVA Bautzen am 28.09.2017

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Brand in der JVA Bautzen am 28.09.2017 Sehr geehrter Herr Pråsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Die Sächsische Zeitung berichtete am 29. Septembe¡ 2017 von einem Brand am 28.09.2017 in der JVA BauEen, wobei…

  6. BY 17/7355 Personalmangel an der JVA Straubing (und Außenstelle Passau)

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 29.05.2015 Personalmangel an der JVA Straubing (und Außenstelle Passau) Ich frage die Staatsregierung: 1. Wann wird eine Planstelle für Arbeitssicherheit in der JVA Straubing und der Außenstelle Passau geschaffen? 2. Wann…

  7. BW 15/160 Geplante Sicherungsmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Adelsheim

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche baulichen Sicherungsmaßnahmen sind seit dem 1. Januar 2011 in der JVA Adelsheim durchgeführt worden und welche sind aktuell für die Zukunft geplant? 2. Welche Faktoren finden bei der Auswahl von…

  8. HE 19/319 Geschredderter Antrag eines Gefangenen der JVA Schwalmstadt

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gefangenen der JVA Schwalmstadt und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Fragestellerin: Der Fraktion DIE LINKE wurden Teile eines geschredderten Dokuments zugesandt, die laut Absender im Müll der JVA Schwalmstadt gefunden…

  9. NW 16/4550 Kosten einer Einzelunterbringung in der JVA Oberhausen

    Eingereicht von: Wilhelm Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    22. Oktober 2013 des Abgeordneten Wilhelm Hausmann CDU Drucksache 16/4340 Kosten einer Einzelunterbringung in der JVA Oberhausen Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1747 mit Schreiben vom…

  10. SN 6/3172 Entwicklung des Stellenbelegungsplanes in den sächsischen JVA

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    sächsischen JVA Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage an die Staatsregierung: Wie hat sich der Stellenbelegungsplan in den sächsischen JVA bezüglich…

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