kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17524 Aufträge an die Dussmann Group

    Eingereicht von: Heiko Herberg, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Amtsgericht Tiergarten Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz - JVA Tegel Dresdner Kühlanlagenbau GmbH 2013, 2 x 2014, 2015 Reparaturleistungen 3.123 JVA Tegel, Anstaltsküche Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Der Polizeipräsident…

  2. SH 18/2540 Kinderschutz durch Therapie pädophil veranlagter Menschen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    pädophil veranlagte Täter. In der JVA Lübeck wird die Therapie durch den externen Träger pro familia durchgeführt. Darüber hinaus werden Sexualstraftäter auch in der anstaltsinternen Sozialtherapie behandelt. In der JVA Neumünster wird die Therapie vom…

  3. BE 18/10540 Ersatzfreiheitsstrafen in Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Seit dem 1. April 2015 besteht zusätzlich als vollzugliche Maßnahme die Möglichkeit, in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee (geschlossener und offener Männervollzug) durch freie Arbeit die Haftzeit zu verkürzen . Durch den Ansatz von…

  4. SN 6/7000 Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen

    Eingereicht von: Daniela Kuge, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden e. V., Rosalinde e. V., LAG Mädchen und junge Frauen in Sachsen e. V., LAG Jungen- und Männerarbeit GEW Sachsen, JVA Dresden, Landesfrauenrat, SMI, AfD- Fraktion im SLT. Am Workshop „Gewalt, Prävention und Opferschutz“ (14.11.2015) nahmen…

  5. NW 17/828 Gewalt gegen Staatsdiener, Wachpersonal und Rettungskräfte 2017

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Form nicht in der PKS erfasst. Stattdessen werden die Spezifika Lehrkräfte, Polizeivollzugsbeamte (PVB), Zollvollzugsbeamte, JVA-Vollzugbeamte und sonstige 1 https://www.abendblatt.de/politik/article21…

  6. HH 21/8498 Linke wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sollen hierfür ab wann vorgehalten werden? Es ist vorgesehen, ab dem 6. Juli 2017 mindestens 150 Haftplätze in der JVA Billwerder und der JVA Hahnöfersand vorzuhalten und in einer der Anstalten die zentrale Aufnahmeanstalt einzurichten. b. Durch welche…

  7. SN 6/15136 Unerlaubte Datenträger im sächsischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    wurden im Zeitraum vom 01.10.2017 - 01.10.2018 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten aufgefunden? (bitte auflisten nach JVA, Monat, Menge, Speichertyp wie USB Stick, SD Karte, o.Ä. ). Der Staatsregierung liegen im Hinblick auf die Anzahl der Funde…

  8. TH 6/548 Arbeit des Kriminologischen Dienstes in Thüringen

    Eingereicht von: Marion Walsmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Suizidalität aufweisen. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna gibt es bereits spezielle Freizeitangebote für diese Zielgruppe. Darüber hinaus ist geplant, die Station für ältere Gefangene in der JVA Tonna konzeptionell zu untersetzen. Die Ergebnisse…

  9. SH 18/2922 Bildung und Ausbildung im Strafvollzug

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wurden neue Ausbildungsgänge, wie z.B. Gebäudereiniger, aufgebaut oder Ausbildungsbereiche, wie z.B. die Kochausbildung in der JVA Lübeck, erweitert. 2. An welchen Vollzugsstandorten werden welche Qualifizierungsmaßnahmen im Sinne von §§ 37 Absatz…

  10. ST 6/2752 Zur Situation der Abschiebungshaft in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abschiebungsgefangene werden in der JVA Volkstedt in einem gesonderten Hafthaus getrennt von Strafgefangenen untergebracht. Weibliche Abschiebungsgefangene werden im Bereich des geschlossenen Vollzuges für Frauen in der JVA Halle untergebracht. Sie sind…

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