kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4495 Vergabepraxis beim Bezug von Schulbüchern in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsplätze in Hamburg? Hamburger Unternehmen können sich wie jedes Unternehmen an Vergabeverfahren beteiligen und erhalten den Zuschlag, wenn sie das wirtschaftlichste Angebot abgeben . Eine Bevorzugung von Unternehmen aus regionalen Erwägungen ist vergaberechtlich…

  2. HH 21/11495 Förderung von Projekten der FHH aus Programmen der Europäischen Union (EU) – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Forschung, Entwicklung und Innovation und auf die Förderung der Verringerung der CO2-Emissionen. Die EFRE-Mittel können an Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Vereine oder Verbände in Hamburg verge- Drucksache 21/11495 Bürgerschaft der…

  3. HH 21/780 Bindungsausläufe bei öffentlich geförderten Wohnungen

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Planänderungen und Befreiungsanträgen ein Anteil von 30 Prozent gefördertem Wohnungsbau angestrebt . SAGA GWG trägt als städtisches Unternehmen mit jährlich mindestens 1.000 Wohnungen erheblich zum Wohnungsneubau bei. Der Senat verfolgt für den Wohnungsneubau einen…

  4. HH 21/14057 AvM-Dual – Rahmenbedingungen, Weiterentwicklung und Perspektiven

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Dr. Carola Ensslen, Stephan Jersch, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Größe der Betriebe angeben.) b. Wie viele dieser Unternehmen sind städtische Unternehmen beziehungsweise Unternehmen mit städtischer Beteiligung, wie viele sind privatwirtschaftliche Unternehmen? (Bitte in einer Excel-Tabelle nach Größe der Betriebe…

  5. HH 21/13003 Grundstücksverkauf Projekt Diebsteich

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6) Welche Partei haftet gegenüber der DB (und/oder anderen Unternehmen , die die entstehenden Gebäude beziehen), falls sich durch Verzögerungen in der Herstellung der Gebäude die Eröffnung des…

  6. HH 21/1654 Instrument Schuldenbremse/Finanzrahmengesetz – Verwendung zweckgerichteter Bundeshilfen

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    grundsätzlich in der Produktgruppe 282.01 „Steuern und Finanzausgleich“ im Einzelplan 9.2 gebucht. 2) Was gedenkt der Senat zu unternehmen, um die Bundeshilfen zweckgerichtet verwenden zu können? Der Senat stellt die für die Aufnahme, Unterbringung und Integration…

  7. HH 21/16124 Dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an Bushaltestellen

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    an Bahnhaltestellen technisch in der Lage, die Daten aller in den HVV integrierten Unternehmen und gegebenenfalls der mit dem Ersatzverkehr beauftragten Unternehmen anzuzeigen? Ist dies gegebenenfalls auch organisatorisch möglich? Wenn nein: Was…

  8. HH 21/12237 Hochschulen stärken – Transfer und Innovationen ausbauen

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Technologietransfereinrichtung der staatlichen Hamburger Hochschulen ist. Die HI ist die Schnittstelle zwischen Hochschulen, Unternehmen und öffentlicher Hand mit dem Ziel, aktiv unternehmerisches und wissenschaftliches Potenzial gewinnbringend zu vernetzen…

  9. HH 21/10882 Stellen-Schmu in der Senatskanzlei? Warum besetzt Rot-Grün mehr B10-Stellen für Spitzenbeamte als im Stellenplan festgelegt?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsausschuss hat der Senat zudem ausgeführt, dass verstärkt angestrebt werde, Spitzenpositionen in öffentlichen Unternehmen mit Beamten zu besetzen: Auch vor diesem Hintergrund muss der Senat klar darlegen, warum er bei dieser Stellenbesetzung…

  10. HH 21/2314 smartPORT – Wie sieht Nutzung von IT-Lösungen im Hamburger Hafen tatsächlich aus?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    von einzelnen Projektkosten wird verzichtet, da diese dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis der HPA und der beteiligten Unternehmen unterliegen . 4. Gibt es weitere Änderungen, Abweichungen zu den ursprünglichen Planungen der Projekte? Wenn ja, welche…

2.326 kleine Anfragen