kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/3405 Helikopter rein, Gefangener raus Wie sicher sind die Vollzugsanstalten in NRW?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    geworfen. Demnach warfen Unbekannte Haschisch, Tilidin und Zigaretten zielgerichtet über die Gefängnismauer. Berichten JVA-Bediensteter verschiedener NRW - Haftanstalten zufolge soll es im vergangenen Monat in den 36 NRW-Justizvollzugsanstalten zu…

  2. BY 17/11926 Videoanhörungen in Haftanstalten

    Eingereicht von: Hans-Ulrich Pfaffmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wie ist die Anhörungspraxis in den anderen bayerischen Haftanstalten? In fünf von 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) ist es derzeit möglich, Anhörungen durch die Strafvollstreckungskammern audiovisuell mithilfe von Videokonferenztechnik durchzuführen…

  3. BB 6/2676 Abordnung von Lehrkräften an außerschulische Lernorte

    Eingereicht von: Marie Luise von Halem, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 Gesamt Galerie „Sonnensegel“ Brandenburg a.d.H. 1 1 1 1 1 1 1 7 Gedenkstätte (ehemalige JVA Cottbus, Speziallager 2, Mühlberg/Elbe (NKWD), Halbe und Jamlitz Lieberose) 3 4 4 3 3 4 3 24 Gedenkstätten (Potsdam/Lindenstr…

  4. MV 7/3744 Sonstige konfessionelle Sozialeinrichtungen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    als auch auf Verbrauchsmittel für religiöse Maßnahmen. Baukosten sind im Jahr 2018 nicht angefallen. Durch die JVA Waldeck wurden im Jahr 2018 Sachkosten für die Ausstattung der Kapelle mit einem neuen Altar sowie Bestuhlung in Höhe von…

  5. SN 6/15730 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15136: Unerlaubte Datenträger im sächsischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Organisat ¡on (GG/BO) vom 23.11.2018 mit dem Titel "Wo sind all die rechten Datenträger h¡n ?" ist zu entnehmen, dass innerhalb der JVA Zeithain im Zeitraum KW 21 - KW 23 mindestens 2 Speicherkarten sow¡e 1 USB-STICK bei Hauftraumkontrollen aufgefunden wurden…

  6. BE 18/13109 Stasizentrale - Campus für Demokratie - Roedeliusplatz

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin). Auf dem Grundstück befinden sich das Amtsgericht Lichtenberg und die Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen Berlin, Bereich Lichtenberg. An der JVA ist eine Gedenktafel angebracht. 28. Gibt es seitens des Bezirkes, des Senats oder des Bundes…

  7. BY 17/15940 Abschiebegefängnisse in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    als Abschiebehaftanlage verlieren? 2. In welchem Zeitraum und mit wie vielen Haftplätzen soll die Justizvollzugsanstalt (JVA) Erding als Abschiebehafteinrichtung genutzt werden? 3. Ist geplant, in den Aufnahme- und Rückführungseinrichtungen Haftplätze…

  8. SN 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vorangestellt ,nNach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft soll die NSU- Terroristin Beate Z. nach lhrer Verlegung in die JVA Ghemnitz wie die "Made im Speck" leben (https://twitter.com/ssbo de/status/l 10905816494f 6l 9200). Vor dem Hintergrund der…

  9. SH 18/4282 Ersatzfreiheitsstrafe in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Flensburg 1 1 Kiel 19 5 Lübeck-Männer- * * Lübeck -Frauen- * * Neumünster 6 4 JA Schleswig 1 0 Gesamt 27 10 *= Die JVA Lübeck teilt mit, dass die Frage mit Hilfe des Fachprogramms „BASIS WEB“ nicht ermittelbar ist. Die Prüfung durch Einsichtnahme…

  10. SL 15/465 Arbeitszeitgestaltung im Justizvollzug, Personalentwicklung und Beförderungspolitik

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort wurde aber der regelmäßig anfallende Bedarf für die Überwachung der Hofstunden der beschäftigten Gefangenen in der JVA Ottweiler im Dezember 2012 als Mehrarbeit von den Beamten des technischen Dienstes besorgt. Ausgegeben: 10.05.2013…

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