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NI 17/5995 Wie bewertet die Landesregierung die hohen Telefonkosten in Justizvollzugsanstalten?
auf die individuelle Preisgestaltung zu nehmen. 1. War der Landesregierung bewusst, dass Kosten in solcher Höhe für JVA-Insassen entstehen ? Die Landesregierung hatte und hat Kenntnis über die im Rahmen der in den Vorbemerkungen benannten Verträge…
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HH 21/15521 Strafverfolgung und aufenthaltsgesetzliche Maßnahmen bei Mitgliedern der islamistischen oder salafistischen Szene
islamistischen oder salafistischen Szene zuzuordnen sind, befinden sich aktuell in Hamburgs Justizvollzugsanstalten ? Bitte pro JVA getrennt darstellen. Aufgrund jeweils welchen Delikts wurden sie zu jeweils welcher Freiheitsstrafe verurteilt? Unabhängig…
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HH 21/10683 Wärterhäuser des Gefängnisses in Fuhlsbüttel
außerdem entgegen, dass die zugehörigen Grundstücke aufgrund ihrer unmittelbaren Angrenzung an die Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel in einem Sicherheitsbe- Drucksache 21/10683 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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ST 7/2257 Strafvollzugsplan und Vollzugsplanfortschreibung
Psychotherapie nach dem Psychotherapeutengesetz (PsychThG), findet insbesondere in der sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Burg und in der sozialtherapeutischen Abteilung der JA Raßnitz statt. Die psychotherapeutischen Behandlungsmethoden orientieren…
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BE 18/10027 Entwicklung der Berliner Justiz (IV) - Justizvollzug
personeller Unterdeckung der JVA für Frauen Berlin, insbesondere beim Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD), sind im Jahr 2015 Sicherheitsrisiken entstanden, die dauerhaft nicht zu verantworten waren. Es war deshalb erforderlich, die JVA für Frauen durch die…
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NW 16/8171 Unterbringung von Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden im Regierungsbezirk Detmold - welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung?
Dabei wird unterschieden zwischen den drei Stufen „geeignet“, „bedingt geeignet", und „nicht geeignet". Zu dem Leerstand „JVA Hövelhof“ ist anzumerken, dass die in der Tabelle aufgelisteten leerstehenden ehemaligen Dienstwohnungen außerhalb der Justizvollzugsanstalt…
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SN 6/12683 Einrichtung einer speziellen Station zur Vollziehung der Freiheitsstrafe gegenüber von Sicherungsverwahrung bedrohten Gefangenen
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: lst vorgesehen bzw. entspricht es den Tatsachen, dass in der JVA Waldheim eine spezielle Station, e¡ne so genannten "ASV-Station"n eingerichtet werden soll, in welcher derzeit in verschiedenen…
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BE 17/12510 Insassen- und Verwahrtenvertretungen in den Berliner Justizvollzugsanstalten
umsetzbar ist. Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin Keine anstaltsübergreifende Insassenvertretung. In drei Standorten der JVA für Frauen bestehen Insassenvertretungen gem. § 160 StVollzG, § 83 UVollzG Bln und § 107 Jugendstrafvollzugsgesetz Berlin…
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ST 6/1063 Sponsoring für Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt
Kinderweihnachtsfeier in JVA Burg (Gefangene und Angehörige) JVA Burg Fa. Telio 1.300,00 € Spende (300,00 € Geldbetrag, geschätzt 1.000,00 € Sachleistungen) 2011 JVA Außenstelle Magdeburg, Freizeitgestaltung der Gefangenen JVA Außenstelle Magdeburg…
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HH 21/15021 Verständliche Behördensprache
Hamburger Gerichten sowie drei Informationsblätter für Besucher von (Untersuchungs-) Gefangenen in der UHA, der JVA Billwerder und der JVA Fuhlsbüttel . Behörde für Schule und Berufsbildung Ab 2018: Gastbeitrag für Hamburg macht Schule - Praxisbeispiel…
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