kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9498 Defekte Fahrstühle und Rolltreppen im öffentlichen Raum (2)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    fixiert? 10. Welche Zielwerte bezüglich der Fahrstuhl- und Rolltreppenverfügbarkeit sind in den Verträgen mit sonstigen Unternehmen (außer Verkehrsunternehmen ), die auf Hamburger Grund Fahrstühle und/oder Rollentreppen betreiben, fixiert? Im Bereich…

  2. HH 21/11470 Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wandsbek, ein Standort in Hamburg-Bergedorf und eine private Immobilie in Hamburg-Mitte. Eine Entscheidung wurde seitens des Unternehmens noch nicht getroffen. 3. Welche Befassungen und Entscheidungen sind bis Ende 2017 wann und in welchen Gremien von Asklepios…

  3. HH 21/12520 Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (3)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    endgültigen Abschluss des Verfahrens sind noch Verhandlungen zu führen. Zur Wahrung der Geschäftsinteressen hat das Unternehmen keine weiteren Auskünfte erteilt. Im Übrigen siehe Drs. 21/9527, 21/9535, 21/9678, 21/10860 und 21/11470.…

  4. HH 21/9537 Umsetzung des Vorhabens „Tiefengeothermie Wilhelmsburg“

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Diese Bergbauberechtigung war zunächst bis zum 14.11.2010 befristet . Im Jahr 2010 führte die Erlaubnisinhaberin, das Unternehmen „Geothermie Wilhelmsburg GmbH“, seismische Untersuchungen des tiefen Untergrundes durch und wurde laut IBA-Website fündig…

  5. HH 21/11583 Stammgleise und Bahnanschlüsse

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    international ein wichtiges Argument für die Ansiedlung unter anderem von Handels- und Logistikunternehmen. Produzierende Unternehmen, die einen eigenen Bahnanschluss benötigen, können jedoch aus den in Drs. 21/3868 bereits geschilderten Umständen nur…

  6. HH 21/18413 Wünsche von Handel und Anwohnern bei der Umgestaltung der Gertigstraße berücksichtigen

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    den Pressevertretern bezüglich der zu fällenden Bäume und dem Wegfall von Parkplätzen im Falle der Tempo-30-Lösung zu unternehmen? Der Senat hat sich hiermit nicht befasst und sieht grundsätzlich davon ab, zu Presseberichterstattungen Stellung zu…

  7. HH 21/17882 Baustellenlage in Rahlstedt

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Beeinträchtigungen für Anwohner und Unternehmen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Es wird kontinuierlich daran gearbeitet, dass Verkehrseinschränkungen für alle Anwohnerinnen und Anwohner sowie Unternehmen in einem vertretbaren und zumutbaren…

  8. HH 21/20089 Klimakiller-Gas Sulfurylfluorid: Vermeidung und Ersatz

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Berichterstattungen aufzunehmen sowie keine Schritte zur Minderung des Einsatzes zu ergreifen. 3. Was beabsichtigt der Senat zu unternehmen, um die Klimabelastung durch Sulfurylfluorid in Hamburg und darüber hinaus so rasch wie möglich zu senken? 4. Welche…

  9. HH 21/20232 Verbesserung der Zufahrt zum Terminal Burchardkai

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beziehungsweise die HPA auch künftig kein Beihilfeverfahren für öffentliche Infrastrukturmaßnahmen durchführen, die nur ein Unternehmen begünstigen? Wenn ja, warum? Der Senat setzt öffentliche Infrastrukturmaßnahmen grundsätzlich unter Einhaltung des…

  10. HH 21/9607 Wo sozial draufsteht, ist nicht unbedingt sozial drin – Wie ernst meint es der Senat mit der Versorgung vordringlich Wohnungsuchender?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Birgit Stöver, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorteil eines Kooperationsvertrags mit fester Versorgungsverpflichtung für die Wohnungsunternehmen besteht darin, dass die Unternehmen im Grundsatz alle ihre geförderten Wohnungsbestände flexibel belegen können. Hiervon profitiert auch die gesamte Stadt…

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