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SN 6/14110 Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen
neuen Generation zum Einsatz gekommen. Frage 8: In welchem Umfang wurde seit der Überführung der Videotelefonie in der JVA Zeithain in den Echtbetrieb diese Kommunikationsmöglichkeit durch die Gefangenen genutzt, welche Probleme traten auf und wie…
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BE 18/13201 Sicherungsverwahrung im Land Berlin
Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel 47 Sicherungsverwahrte. Des Weiteren waren zum genannten Stichtag fünf Sicherungsverwahrte in der Sozialtherapeutischen Anstalt (SothA) der JVA Tegel untergebracht. Die Sicherungsverwahrung ist…
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SN 6/10874 Eigenbetriebe in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
deren Branchen (absolute Anzahl pro Jahr) 2012 2013 2014 2015 2016 * Die JVA Plauen wurde im Jahr 2007 außer Betrieb, die JSA Regis-Breitingen in Betrieb genommen. ** Die JVA Stollberg wurde im Jahr 2001 außer Betrieb genommen. Seite 3 von 3 KA 6-10874…
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NI 18/1371 Gefährderinnen und Gefährder in der Abschiebungshafteinrichtung Langenhagen?
der Kosten des ersuchenden Bundeslandes für eine Ersatzbeschaffung bei einer Beschädigung oder Zerstörung von Eigentum der JVA Hannover (Haftraummöbel und anderes Inventar) durch die oder den Abschiebungsgefangenen, – Übernahme eventueller Behandlungs-…
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BT 19/8234 Einbeziehung der Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung
Rentenversicherungspflicht, die einer Beschäftigung oder Berufsbildungsmaßnahme außerhalb der Justizvollzugsanstalt (JVA) nachgehen. Diejenigen , die in der JVA einer Tätigkeit nachgehen, haben nur die Möglichkeit, sich freiwillig zu versichern, und müssen die Beiträge…
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BY 17/14048 Medizinische Versorgung in den bayerischen Justizvollzugsanstalten
Haft sind, die medizinisch angezeigten regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen sichergestellt? 6. Wie viel Geld gibt z. B. die JVA Landsberg pro Jahr für medizinische Versorgung aus? 7. Wie oft musste ein Untersuchungszwang gegenüber Gefangenen durchgesetzt…
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NW 16/7993 Islamisten im Strafvollzug – Verkennt die Landesregierung die Gefahr?
Drucksache 16/7993 2 Gelegenheit zur Radikalisierung bisher nicht extremistisch indoktrinierter Gefangener bietet jede JVA zur Genüge. In Freistunden, beim Umschluss und den sonstigen Veranstaltungen gibt es täglich ausgedehnte Möglichkeiten zum…
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BE 17/15768 Die Zukunft der Jugendstrafanstalt Berlin: "Langer Riegel" statt Resozialisierung?
Bedienstete der JSA ab April 2015 für zunächst drei Monate zur Unterstützung an die JVA für Frauen abzuordnen. Zudem wird eine Gruppen- betreuerin der JSA in Absprache mit der JVA für Frauen dort für einen Zeitraum von vier Wochen hospitieren. Darüber…
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NI 18/4217 Vom Krankenhaus in die Psychiatrie und dann in Abschiebungshaft
Abschiebehaftanstalt gebracht worden, weil ihr vorgeworfen worden sei, ihre Abschiebung zu verhindern. In der Abschiebungshaft habe eine JVA-Ärztin bestätigt, dass sie zu der Zeit weder reise- noch flugfähig war. Die Ärztin sei aber von einer Haftfähigkeit ausgegangen…
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SN 6/5325 Kameraüberwachung in Leipzig
2 04107 Leipzig Überwachung des Eingangsbereichs, Durchsetzung des Hausrechts (keine Aufzeichnung) § 33 Abs. 1 SächsDSG JVA Leipzig Seit 2001 Leinestraße 111 Optische Überwachung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Anstalt § 79…
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