kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/3360 Wie sieht das Kursangebot an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Loy aus?

    Eingereicht von: Christian Calderone, CDU — Veröffentlicht am — 152 Seiten, enthält Tabelle

    Tunnelbrandbekämfung - - - - Wettbewerbsrichter 60 60 - - Notfallseelsorge 15 15 - - Ausbilder AGT JVA 20 durch JVA abgesagt - - Brandschutzunterweisung JVA - - - - Brandschutzunterweisung Bergverwaltung - - - - Info - Tage - - 64 42 Organisatorischer…

  2. SL 16/156 Beförderung von Beamten und Beschäftigten des Landes

    Eingereicht von: Rudolf Müller, AfD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    4 0 Ministerium der Justiz Gerichte und Staatsanwaltschaften 24 15 0 Ministerium der Justiz JVA Saarbrücken 15 6 6 Ministerium der Justiz JVA Ottweiler 23 7 13 Ministerium der Justiz JAA Lebach 7 0 2 Ministerium der Justiz KARO (Kompetenzzentrum…

  3. BE 18/21108 Dienstenthebungen in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Heidering) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Moabit) 17/21 Anlage 1 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe…

  4. BE 17/14954 Auf welchem Stand ist die Umsetzung der Arbeitsgruppenergebnisse zur sexuellen Gesundheit?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizvollzugsanstalten (JVA) ist für 2015 geplant: - regelmäßig stattfindende Infoveranstaltungen für Inhaftierte mit dem Schwerpunkt „Gesundheit“ - Erstellung einer Infomappe zu gesundheitsbezogenen Themen - Ausbau des Fortbildungsangebots für JVA-Bedienstete…

  5. HB 18/1006 Bildungssituation in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Erwachsenenschule gewährleistet, sobald die Eignung für Vollzugslockerungen vorliegt. Die Vorbereitung auf den MSA in der JVA selbst wird nicht mehr angeboten. Aufgrund des Senatsbeschlusses im März 2003 hinsichtlich der Schließung der Justizvollzugsanstalt…

  6. SN 6/10341 Auftritt eines Strafgefangenen beim Splash!-Festival

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    (alias Granit M.) als Mitglied der KMN-Gang auf dem splashl-Festival in Gräfenhainichen auf. Granit M. verbüßt derzeit in der JVA Dresden eine Freiheitsstrafe über anvei Jahre und acht Monate wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht…

  7. BB 6/1135 Islamismus in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    salafistischen Inhalten, sondern auch übers Internet und durch die muslimischen Seelsorger in den Justizvollzugsanstalten (JVA). In einigen JVAs in Berlin, Leipzig und Wiesbaden ist es vorgekommen, dass die dort tätigen muslimischen Seelsorger Schriften…

  8. MV 7/370 Beauftragungen von Rechtsanwaltskanzleien durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    LG/Amtshaftungsklage 992,50 261,80 2 E. Bürgschaftsangelegenheit 470.015,00 9.692,91 3 H. JVA Waldeck Land M-V ./. Wegner & Co Dummerstorf KG 20.000.000,00 110.181,50 4 H. JVA Waldeck Land M-V ./. Deutsche Hypothekenbank 20.000.000,00 71.942,65 5 T.…

  9. RP 17/365 Zukünftige Präventionsmaßnahmen bei gefährlichen Gefangenen

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    2016 hat folgenden Wortlaut: Am 7. Juni 2016 gelang einem rechtskräftig verurteilten Mörder bei einem begleiteten Ausgang der JVA Diez die Flucht. Eine Gefahr für die Bevölkerung ist folglich nicht auszuschließen. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…

  10. SN 6/10232 Offener und geschlossener Vollzug in sächsischen Strafvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 64 Seiten

    94,6% 5,4% Zwickau 56 71,4% 28,6% 58 65,5% 34,5% 68 67,6% 32,4% Summe 2.735 94,3% 5,7% 2.813 93,4% 6,6% 2.817 93,3% 6,7% JVA/JSA Januar 2016 davon Unterbringung im Anzahl der Straf- und Jugendstrafgefangenen insgesamt Februar 2016 Anzahl…

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