kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4239 Umbaumaßnahmen Straßenzug Stresemannstraße/Bahrenfelder Chaussee/Luruper Chaussee

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    detaillierte Steuerung der Bauabläufe innerhalb der Baustelle obliegt gemäß der Verdingungsordnung dem jeweils beauftragten Unternehmen. Zusätzlich sind teilweise Arbeiten an Sonn- und Feiertagen erforderlich (zum Beispiel Verkehrsumstellungen, Asphaltierungs-…

  2. HH 21/9008 Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    mit der Gesellschafterversammlung der HoldCo ab. 3. Bis wann wird der Senat die einstimmig vom Ausschuss Öffentliche Unternehmen angeforderten Berichte der Wirtschaftsprüfer über die Jahresabschlussprüfung 2016 dem Ausschuss vorlegen? Eine Aktenvorlage…

  3. HH 21/12778 Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungsverwaltung – Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Finanzbehörde herausgegebenen Hinweisen für die Verwaltung von Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg an Unternehmen sowie im Hamburger Corporate Governance Kodex oder in ähnlichen zentralen Vorgaben sollen auf Basis der Ergebnisse der…

  4. HH 21/76 Einführung neuer Personalmanagement-Software im Rahmen des Projekts KoPers/ePers

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Katja Suding, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Risiko einer Insolvenz des Softwareherstellers P&I wird derzeit als gering bewertet . Für den Fall einer Insolvenz des Unternehmens hat Dataport folgende Notfallvorkehrungen getroffen:  Quellcode-Hinterlegung mit Herausgabeanspruch im Falle der Insolvenz…

  5. HH 21/431 Perspektive BUSS Hansa Terminal (BHT) im Hamburger Hafen

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    geleisteten Entschädigungszahlung und der einvernehmlichen Vereinbarung sind die damit verbundenen Auswirkungen für das Unternehmen abgegolten.…

  6. HH 21/1202 switchh

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    kann die Zusammenarbeit beendet werden? Im Mai 2013 ist die Pilotphase von switchh gestartet. Im Rahmen dieser ist das Unternehmen car2go einer der Kooperationspartner der HOCHBAHN. Nach Ablauf der Pilotphase wird eine Erweiterung des Kreises der zu…

  7. HH 21/8734 Verfahren zum Verkauf der HSH Nordbank

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung, Staatsräte beziehungsweise Staatssekretäre oder Beschäftigte der zuständigen Dienststellen oder öffentlichen Unternehmen beziehungsweise Beteiligungsgesellschaften Einsicht in die Unterlagen genommen, die im Datenraum der HSH hinterlegt wurden…

  8. HH 21/9565 Abschleppkosten (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    welchen Kriterien wird ausgewählt, welches Abschleppunternehmen ausgewählt wird? 7. Sofern nicht das preisgünstigste Unternehmen ausgewählt wird: Sind die Autofahrer verpflichtet, diese unnötigen Mehrkosten zu tragen? Gibt es einschlägige Urteile…

  9. HH 21/7662 Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr ist seit 2011 nicht zu erkennen. Im Übrigen siehe Drs. 21/3516. 3. Was unternehmen die Feuerwehr und/oder der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde gegen die Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehr…

  10. HH 21/19021 Aktueller Stand der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen (II)

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Februar 2019 nicht erfolgreich abgeschoben werden? Siehe Drs. 21/16284 und Drs. 21/16550. 9. Was gedenkt der Senat zu unternehmen, damit die aktuelle Abschiebepraxis effektiver und effizienter wird? Die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten…

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