kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4175 Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Queer Die LINKE, Gerede Dresden e. V„ kommunale Gleichstellungsbeauftragte, Opferhilfe Sachsen e. V., Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden, Landesfrauenrat, Männernetzwerk Dresden, SMWA. Am Workshop „Trans- und Intersexuelle" nahmen 9 Teilnehmer_innen…

  2. ST 7/2552 Mobilfunkgeräte in den Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 in den einzelnen Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts Mobilfunkgeräte gefunden? JVA/JA 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Burg 10 27 29 43 38 30 Dessau 4 5 26 15 geschl. Ast. Magdeburg 1 2 geschl. Halle 6…

  3. SN 6/11408 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat November 2017 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Internet 0 0 0 Antisemitisch 0 21.10.2017 Leipzig/Meusdorf Verw. Kennzeichen Parole mündlich in/an Justizvollzugsanstalt (JVA) 0 0 0 Fremdenfeindlich 1 29.10.2017 Leipzig/Eutritzsch Volksverhetzung Computer/Internet in/an Internet 0 0 0 Fremdenfeindlich…

  4. SN 6/11109 Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen im Jahr 2016, zugleich Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion Drs. 6/8753

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    mehr Erkenntnisse darüber zu sammeln und auszuwerten, ob neue Bandenmitglieder deutscher und ausländischer Herkunft in einer JVA für die Organisierte Kriminalität geworben werden? Soweit es ermittlungsrelevant ist, fließen solche Erkenntnisse in die bei…

  5. SN 6/11751 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungsposttach; nähere Informationen unter www.egvp,de JVA/JSA Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Regis-Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau…

  6. NW 16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    den letzten Jahren nicht als ÖPP realisiert worden: Umzug der JVA Düsseldorf nach Ratingen: Die Stadt Ratingen hatte im Jahr 2005 die Schaffung von Planungsrecht für den Neubau einer JVA in Ratingen abgelehnt. Eine Realisierung des Projekts auf dem…

  7. BY 17/18823 Haft im Alter

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenen oder Bediensteten zugutekommen können: Um die Versorgung von älteren Gefangenen noch weiter Justizvollzugsanstalt (JVA) Maßnahmen Aichach Defibrillatoren vorhanden. In der Krankenabteilung der Justizvollzugsanstalt Aichach ist jedes Bett…

  8. BW 15/3178 Volkswirtschaftsanteile der Landesregierung im Land- und Stadtkreis Karlsruhe

    Eingereicht von: Werner Raab, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    mitfinanziert und zwar 0,5 Stellen bei der Stadt Karlsruhe (Suchtberatung in der JVA Karls - ruhe) und 1,5 Stellen bei der Aktionsgemeinschaft Drogen (Suchtberatung in der JVA Bruchsal). Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Der Regionalverband Mittlerer…

  9. HH 21/5841 Zusammenarbeit mit DITIB und SCHURA

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    miteinander reden, diskutieren und beraten über Religion, Gesellschaft und das Leben“ wird seit dem 1. März 2016 in der JVA Billwerder und der JVA Fuhlsbüttel umgesetzt. Die Durchführung eines entsprechenden Angebots in der Untersuchungshaftanstalt befindet…

  10. SN 6/9363 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www egvp de JVA/JSA Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus Regis-Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau…

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