-
SN 6/10040 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im offenen Vollzug
elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nahere Informationen unter wwwegvp de JVA/JSA Bautzen Chemnitz Dresden Leipzig mit Krankenhaus Regis-Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Mit freundlichen…
-
NW 16/11559 Gefangenentransport zum OLG Düsseldorf am 12. Januar 2016
Strafsenat des OLG Düsseldorf stattgefunden. In den Fahrzeugen hätten sich Vollzugsbeamte des PP Köln sowie ein Insasse einer JVA befunden. Der Minister gibt auch zur Kenntnis, dass ein Halten des Gefangenentransportes im Stau die bereits bestehende…
-
SN 6/16294 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug
unter ffi-iE{i¿sa.üH"ddf: Kmm¡fdiion. O . ]USTI¡VOLtZUCSB€AilIIE Seite 1 von 2 srAArsMrNrsr¡rruM I t Freistaat SACHSEN JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Bautzen 372 322 Chemnitz 256 209 Dresden 769 730 Görlitz 209 184 Leipzig mit Krankenhaus 467…
-
SN 6/16295 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im offenen Vollzug
unter w"iEii2-dr*rì-ddc- Km*âlln" O . JUSl IIV(-ILLZUCS BEÅNI I€ Seite 1 von 2 srAArsMrNrsrrRruM I u Freistaat SACHSEN JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Bautzen 42 12 Chemnitz 80 11 Dresden 36 25 Leipzig mit Krankenhaus 49 32 Regis-Breitingen 30…
-
SN 6/7756 Katalogwerte zur Opferspezifik in der Polizeilichen Kriminalstatistik
114 StGB (kein Erfassungsschlüssel) 01.01.2011 Polizeivollzugsbeamte 01.01.2011 Zoll (Vollstreckungsbeamte) 01.01.2011 JVA (Vollstreckungsbeamte) 01.01.2011 Sonstige Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen im Sinne der §§ 113, 114 StGB …
-
SN 6/4901 Dienstrechtliche Konsequenzen gegen einen sächsischen Gefängnisdirektor
Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Der Gefängnisdirektor einer sächsischen JVA hat ein Buch über den Strafuollzug veröffentlicht und n¡mmt in diesem Zusammenhang an öffentlichen Veranstaltungen teil." Namens…
-
MV 7/3569 Disziplinarmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Bützow
Justizvollzugsanstalt Bützow und ANTWORT der Landesregierung 1. Ist es zutreffend, dass gegen einen Insassen der JVA Bützow Disziplinarmaßnahmen wegen illegaler Rechtsberatung eingeleitet wurden? Wenn ja, wie sehen diese Maßnahmen aus? …
-
BE 17/10108 Sicherstellung der Kommunikation von gehörlosen Menschen im Land Berlin nach § 12 Abs. 2 des LgBG und der UN-Behindertenrechtskonvention
zentrale Zuständigkeit für den Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern /innen in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) liegt bei der JVA Plötzensee, die den Einsatz für alle Justizvollzugseinrichtungen koordiniert . Eine barrierefreie Kommunikation…
-
SL 16/662 Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie
66822 Lebach Dillinger Str. 69 40,00 22-800.039 SKFP Geb. 39 66663 Merzig Trierer Str. 148 4,68 Mai. 18 30-003.008 JVA OTW 66564 Ottweiler Gustav-Stresemann-Weg 2 25,30 Jun. 10 36-003.002 LaVA SHB 66119 Saarbrücken Hardenbergstr. 6 19,70 Aug…
-
BW 15/6205 Nachschau des Justizministeriums bezüglich weiterer Fälle rechtswidriger Einzelhaft in Justizvollzugsanstalten
1. September 2014 und den Bericht der JVA B. vom 9. September 2014 bitten wir ergänzend um Beantwortung folgender Fragen: In welchem Zeitraum bzw. in welchen Zeiträumen befand sich der Gefangene F. in der JVA B. in unausgesetzter Absonderung gemäß…
1.829 kleine Anfragen