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HH 21/10016 Gefährderansprachen und andere präventive Maßnahmen im Rahmen des G20-Gipfels
03.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Gefährderansprachen und andere präventive Maßnahmen im Rahmen des G20-Gipfels Im Vorfeld des G20-Gipfels und der Gipfelproteste häuften sich Meldungen, dass die Polizei unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern…
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HH 21/10089 Café Knallhart (II): Unterstützung gewalttätiger Proteste während des G20-Gipfels?
(AfD) vom 14.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Café Knallhart (II): Unterstützung gewalttätiger Proteste während des G20-Gipfels? Auf dem Gelände des Campus der Universität Hamburg befindet sich im Eingang zum Gebäude der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften…
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HH 21/8276 G20-Gipfel im Sommer in Hamburg – Wie weit ist die Planung?
08.03.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel im Sommer in Hamburg – Wie weit ist die Planung? Seit Bekanntwerden der Entscheidung, dass die Bundesregierung Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel gewählt hat, erarbeiten die zuständigen…
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HH 21/9767 Einsatz der Polizei im Rahmen des G20-Gipfels 2017 in Hamburg
Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 10.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz der Polizei im Rahmen des G20-Gipfels 2017 in Hamburg Bereits im Vorlauf des G20-Gipfels vom 7. bis 9. Juli 2017 in Hamburg wurde mit zahlreichen Ausschreitungen durch gewaltbereite…
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HH 21/10042 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20 Gipfels (II)
Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20 Gipfels (II) Mit Drs. 21/9947 hatte der Senat erste Fragen zum Entzug der Akkreditierung von Journalisten während des G20-Gipfels beantwortet. Daraus und aufgrund der bis dato mageren…
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HH 21/8143 Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg
Betr.: Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg Am 7. und 8. Juli findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten statt. Für viele Branchen bedeutet dies ein höheres Arbeitsaufkommen…
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HH 21/5171 OSZE- und G20-Gipfel in Hamburg – Wie weit sind die Planungen?
Karl-Heinz Warnholz, Dennis Gladiator und Richard Seelmaecker (CDU) vom 07.07.16 und Antwort des Senats Betr.: OSZE- und G20-Gipfel in Hamburg – Wie weit sind die Planungen? Am 8. und 9. Dezember 2016 tagt der OSZE-Außenministerrat in Hamburg, am…
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HH 21/10208 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels (III)
Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels (III) Mit den Drs. 21/9947 und 21/10042 hatte der Senat erste Fragen zum Entzug der Akkreditierung von Journalisten während des G20-Gipfels beantwortet . Zudem wurde zu diesem Thema eine…
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HH 21/11196 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste
Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Im Anschluss an meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.8.17 („Wie wird dem Ermittlungsaufwand des DIE nach G20 Rechnung getragen“, Drs. 21/10015) frage ich den…
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HH 21/9636 G20-Gipfel in Hamburg – Sicherheit und Sauberkeit in der City (II)
David Erkalp (CDU) vom 28.06.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel in Hamburg – Sicherheit und Sauberkeit in der City (II) Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Für Hamburg bietet der Gipfel die Chance, sich für mehrere…
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