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SN 6/18413 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Sachsen in den Jahren 2017 und 2018
erfragten Daten werden im Rahmen der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik gemäߧ§ 98 ff. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen erfasst und sind den Tabellen in der Anlage zu entnehmen. Frage…
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SN 6/17502 Betriebserlaubnis Kindertageseinrichtungen Mittelsachsen
bereits vor der Eröffnung detailliert durch das Landesjugendamt im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens gemäß § 45 Abs. 2 SGB VIII geprüft werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:…
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SN 6/7173 Flüchtlingsambulanzen in Sachsen
Vergütung der Leistungen erfolgt gemäß § 4 Absatz 3 Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit §§ 72 Absatz 2 und 132e Absatz 1 SGB V. Oie Abrechnung der entstandenen Behandlungskosten erfolgt durch die KV Sachsen gegenüber dem Freistaat Sachsen. der Stadt…
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SN 6/7006 Arbeit von Menschen mit Behinderungen
Qualifikation von sozialversicherungspflichtig beschäftigten Menschen mit Behinderungen werden bei der Meldung zu § 80 Abs. 2 SGB IX nicht erhoben . Frage 3: SACHSEN Wie stellt sich die Einkommenshöhe von sozialversicherungspflichtig beschäftigten…
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SN 6/8941 Personen ohne festen Wohnsitz in Sachsen
wahrgenommen werden. Frage 3: Haben die Leistungsträger nach dem SGB II /SGB XII spezielle Eingliederungsprogramme für diese Menschen? Wird der betroffene Personenkreis auf § 22 SGB II hingewiesen, wonach auf Antrag Unterkunftskosten, also auch die…
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SN 6/3183 Nachfrage zur Drs. Nr. 6/2914 - Kindergeldzuschlag in Sachsen
zuständigen Sozialleistungsträger zu prüfen, ob eventuell Leistungen nach dem SGB II (Aig II) oder SGB XII (SozG) in Anspruch genommen werden können. Mögliche Leistungen nach dem SGB II: a) Ist der antragstellende Elternteil Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft…
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SN 6/4560 Optimierte Asylverfahren in den Ankunftszentren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Asylantrag, Anhörung, Entscheidung durch das BAMF – Abverteilung auf die unteren Unterbringungsbehörden – Übergang in den SGB II Bezug) zeitlich durch die Arbeitsaufnahme der Ankunftszentren und die angestrebten Dauer eines Asylverfahrens von einem…
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SN 6/1864 Selbstbestimmte Verhütung in Sachsen
Frauen und Männer mit geringem Einkommen zu finden. Versicherte bis zum vollendeten 20. Lebensjahr haben nach § 24 a Absatz 2 SGB V Anspruch auf Versorgung mit empfängnisverhütenden Mitteln, soweit sie ärztlich verordnet werden. Die Bundesregierung hat in…
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SN 6/531 Erhebung von Mindestbeiträgen bei gesetzlichen Krankenkassen
2015 von ihren Mitgliedern einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag gemäß § 242 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Die Höhe des Zusatzbeitragssatzes beträgt 0,3 v. H. monatlich der beitragspflichtigen Einnahmen des Mitglieds. Hausanschrift:…
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SN 6/6589 Bezug von Sozialleistungen durch Nicht EU Ausländer
Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Nicht-EU-Ausländer bezogen in den Jahre seit 2013 jeweils Leistungen nach dem SGB II, wie viele waren davon erwerbsfähige Leistungsberechtigte? (Bitte nach Nationalitäten und den einzelnen Leistungen aufschlüsseln…
641 kleine Anfragen