kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/881 Gremien in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 159 Seiten

    TLT zwei Referatsleiter Sachbearbeiter 18 Landesfachkommission § 78f SGB VIII Kommunale Spitzenverbände und LIGA Referatsleiter 19 Schiedsstelle § 76 SGB XI FF: TMASGFF Referent 20 Fachbeirat Weiterentwicklung von Kitas zu Eltern-Kind-Zentren…

  2. TH 6/7485 Fortbildung im Justizvollzug in Thüringen

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Seite 8 von 24 SemSoz 3 / 2015 Tagung Bewährungs- und Sozialdienste SemSoz 4 / 2015 Leistungen nach dem SGB XII Anstaltsbezogene Fortbildung (AFo) AFo 1 / 2015 Zusatzausbildung für den Jugendvollzug und die …

  3. TH 6/1361 Aktueller Stand der Jugendhilfeplanung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens - Teil 1

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Förderung im Rahmen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bedarfsgerecht zu erhalten. Eine der wichtigsten Grundlagen hierfür ist eine qualifizierte und aktuelle Jugendhilfeplanung (nach § 80 SGB VIII) in den Landkreisen und kreisfreien Städten.…

  4. TH 6/1247 Umsetzung von Arbeitsangeboten für Asylbewerber

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten

    nichtselbständige Beschäftigung • Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis (§ 7 SGB IV) Als Beschäftigung gilt auch der Erwerb beruflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungen im Rahmen betrieblicher…

  5. TH 6/2996 Verbindlichkeit des Thüringer Bildungsplans

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Thüringer Lehrpläne. Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Der grundsätzliche Bildungsauftrag der Kinder- und Jugendhilfe ist in § 1 SGB VIII verankert. In Umsetzung dieses Bildungsauftrags ist der TBP-18 auch in diesem Bereich als Orientierungsrahmen für die…

  6. TH 6/1319 Fachberatung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Sicherstellung der Fachberatung und deren Bedarfsermittlung liegt nach den §§ 79 und 80 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Daher liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse über die…

  7. TH 6/2748 Ministerpension garantiert?

    Eingereicht von: Volker Emde, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Regelaltersgrenze nach § 35 des Sechsten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VI) erreicht und das Amt eines Mitglieds der Landesregierung mindestens zwei Jahre bekleidet hat. § 235 SGB VI gilt sinngemäß. Die zum 5. Dezember 2014 erstmalig ernannten Thüringer…

  8. TH 6/3231 Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften

    Eingereicht von: Stefan Möller, Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    werden von Seiten der Landesverwaltung nicht erfasst. Zu 4.: Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen erfolgt gemäß § 42a SGB VIII die Inobhutnahme durch das zuständige Jugendamt sowie darauf folgend die Durchführung eines Verteilungsverfahrens in …

  9. TH 6/3748 Förderung der Sozialistischen Jugend Deutschlands Landesverband Thüringen - Die Falken

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ist auf der Website des Bundesverbandes zu finden. Zu 1.: Auf der Grundlage der §§ 79, 80 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe in Verbindung mit dem § 18 Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (ThürKJHAG)…

  10. TH 6/7481 Antragsverfahren nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz - OEG) in Thüringen

    Eingereicht von: Karola Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stellenanteilen beschäftigt. Zu 9.: Im Dezember 2018 wurde den Ländern der Referentenentwurf zum Sozialen Entschädigungsrecht (SGB XIV-E) vorgelegt. Die Länder haben bis zum 31. Januar 2019 ihre Stellungnahmen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales…

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