kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/6699 Wie bewertet die Landesregierung die Praxis der Einholung von erweiterten Führungszeugnissen gemäß § 72a SGB VIII?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    stellen zudem hochsensible Daten dar, die besonderen Schutz genießen. Dementsprechend gelten sehr hohe Anforderungen für den Umgang mit diesen Daten. Besonders für junge, ebenfalls ehrenamtlich arbeitende Gruppenleiter kann diese besondere Verantwortung…

  2. NW 16/3684 Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    einen wirksamen Kinder- und Jugendmedienschutz in der Vermittlung von Medienkompetenz. Hierzu gehört ein selbstbestimmter Umgang mit Neuen Medien unabhängig von Alter, von Geschlecht oder von sozialer Stellung. Die Landesregierung setzt sich daher auch…

  3. NW 16/13272 100 Personen umzingeln zwei Polizisten in Dortmund – Was unternimmt die Landesregierung um unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten vor Übergriffen zu schützen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Polizeibeamtinnen und -beamten werden bereits in ihrer Ausbildung umfassend im Umgang mit gewalttätigen Personen und Personengruppen trainiert. Der Themenkomplex „Umgang mit größeren Menschengruppen und kollektive Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen…

  4. NW 17/4308 Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland

    Eingereicht von: Josefine Paul, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (17/1885 und 17/2369) vorgebracht. Auch Innenminister Herbert Reul hielt es offenbar ob des datenschutzrechtlich fragwürdigen Umgangs mit Personendaten in Russland für angebracht, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem internen Schreiben zu empfehlen…

  5. NW 17/1402 Von Roboflop zum Trojanerteddy – Smart Toys in NRW-Kinderzimmern

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    unterhalten. Ferner besteht mit „Klicksafe.de“ eine Sensibilisierungskampagne und Plattform zur Förderung der Medienkompetenz im Umgang mit dem Internet und neuen Medien im Auftrag der Europäischen Kommission. Ziel ist, Eltern über Risiken zu informieren, Hilfestellungen…

  6. NW 17/5009 Was tut die Landesregierung um unsere Amtsveterinäre zu schützen?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    erforderlichem Fall grundsätzlich zur Anzeige gebracht. Zum Umgang mit schwierigen Situationen werden seitens des Dienstherren beispielsweise Seminare zur Deeskalation angeboten (Umgang mit aggressiven Personen, interkulturelle Kommunikationskompetenz…

  7. NW 17/4265 Sexueller Missbrauch und Misshandlung von Kindern

    Eingereicht von: Markus Pretzell, Alexander Langguth, Frank Neppe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zehn Jahren nur durchschnittlich unter 80 Prozent der Fälle des sexuellen Missbrauchs aufgeklärt werden. Um Schulen im Umgang mit der Thematik „Sexuelle Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen“ zu unterstützen und bei der Entwicklung von Schutzkonzepten…

  8. NW 17/7641 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei (schwerst-)kriminellen Angehörigen türkisch-arabischstämmiger Clanstrukturen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen Ausländer-, Polizeibehörden und sonstigen Behörden – hinausgehender Handlungsansätze zum aufenthaltsrechtlichen Umgang mit ausländischen Clankriminellen. 3. Gegen wie viele im Lagebild erfasste kriminelle Angehörige türkischarabischstämmiger…

  9. NW 16/968 Wie bewertet das Schulministerium den Einzug des digitalen Schulbuchs in die Klassenzimmer?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lebensumfeldes der Menschen. Daher sind ein frühzeitiges, altersgemäßes Heranführen und die Vermittlung eines angemessenen Umgangs mit diesen Medien gerade für Kinder und Jugendliche für ihren späteren Lebensweg von Bedeutung. Gleichzeitig belegen Studien…

  10. NW 17/466 Neosalafistinnen und Neosalafisten im Justizvollzug

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ihnen 1.633 Bedienstete geschult. Darüber hinaus haben seit 2013 bis heute 1.391 Bedienstete an weiteren Schulungen zum Umgang mit islamistisch-extremistischen Gefangenen teilgenommen. Insgesamt sind seit 2013 damit 3.024 Bedienstete entsprechend geschult…

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