kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10059 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (V)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage von Auskünften der HPA sowie der servTEC HAMBURG WASSER Service und Technik GmbH wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Verfügbarkeit von Breitband-Internet, dem weiteren Breitbandausbau in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)…

  2. HH 21/18457 Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (IV)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hamburg-Mitte. 2. In Drs. 21/15468 wurde angegeben, dass 181 Spielhallen im Jahr 2019 geschlossen werden sollen. Wie ist der aktuelle Stand? (Bitte aufteilen nach Hamburg, Hamburg-Mitte und Billstedt.) Aufgrund laufender Rechtsverfahren ist der Stand unverändert…

  3. HH 21/6858 Verbringung von Sedimenten (XXIII): Wann ist die PCB-Belastungsgrenze erreicht?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gegen die Genehmigung von Schleswig- Holstein? Wenn ja, von welchen und wie vielen Klägern und seit wann? Was ist der aktuelle Stand der Verfahren? Nein. 13. Wann wird die redaktionelle Überarbeitung des Teilberichts Umlagerung von Baggergut nach…

  4. HH 21/12149 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (VII)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fördergebietsfestlegung eingegangen? Wenn ja, inwiefern? b. Wenn nein, warum nicht und welche Auswirkungen hat dies? 4. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Verhandlungsverfahrens im Rahmen der Ausschreibung für die heute mit 30 MBit/s unterversorgten Gebiete…

  5. HH 21/7533 Justizvollzug – JVA Billwerder als Alternative für den Jugendvollzug geprüft?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drs. 21/5780 sowie Drs. 21/7435). Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Prüfungen in Bezug auf eine Verlegung des Jugendstrafvollzugs in eine baulich und organisatorisch vom Erwachsenenvollzug…

  6. HH 21/3750 Wie geht es weiter mit dem Jungen SchauSpielHaus in der Gaußstraße?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ist? Wenn ja, warum wurde das Bauvorhaben zwischenzeitlich nicht weiterentwickelt ? Wenn nein, wie stellt sich der aktuelle Stand der Bauplanung dar? Siehe Drs. 21/3605. 4. Wie ist der Stand der Verhandlungen über den Mietvertrag zwischen der…

  7. HH 21/11616 Baumfällungen, Ausgleichsflächen und Lärmschutzmaßnahmen beim Bau des neuen Busbetriebshofs „Gleisdreieck“ in Alsterdorf

    Eingereicht von: Dennis Thering, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Großprojekt unzählige Bäume auf der entsprechenden Fläche im Stadtteil Alsterdorf des Bezirks Hamburg-Nord gefällt werden. Der aktuelle Stand der Baumbilanz ist bisher nicht bekannt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die…

  8. HH 21/14960 Verbringung von Sedimenten (XXXV)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Behörden erarbeitet. Ziel ist es, die förmliche Zulassung im Laufe des kommenden Jahres zu erhalten. 6. Wie ist der aktuelle Stand zu den Überlegungen, ein eigenes Baggerschiff anzuschaffen? Welche Vorteile hat ein eigenes Baggerschiff für den Dauereinsatz…

  9. HH 21/10921 Wie hilft der Senat der unter Raumnot leidenden und durch Profilverschiebung belasteten Hamburger Volkshochschule (VHS)?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Standortentwicklung der VHS insgesamt sollten im Jahr 2017 weiter konkretisiert und erste Umsetzungsschritte unternommen. Wie ist der aktuelle Stand dieser Planungen? Die VHS erarbeitet ein Standortentwicklungskonzept, das Aussagen sowohl zu zentralen wie auch dezentralen…

  10. HH 21/8021 Umzug der Holsten-Brauerei – Welche Auswirkungen haben die Verzögerungen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Fertigstellung der Wohnungen können noch keine Angaben gemacht werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. a. f. Wie ist der aktuelle Stand zu den notwendigen Genehmigungen? Welche Behörden sind damit betraut und in welchem Zeitrahmen können die Genehmigungen…

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