kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10602 Einsatz von SEK-Kräften bei einer Versammlung am 02.09.2017 in Wurzen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mitgeführt? Als affen wurden Schlagstöcke, Dienstpistolen und Gewehre und als Hilfsmittel der körp rlich n Gewalt Fesseln, Reizstoffe, ein Diensthund sowie Dienstfahrzeuge mitgeführt Mit freuridlichen Grüßen Markus Ulbig Freistaat SACHSEN Seite 3 von…

  2. TH 6/6639 Ansiedlung des Plastikfolienhersteller ConvertFlex GmbH in Saalfeld - Teil II

    Eingereicht von: Roberto Kobelt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Immissionen aus giftigen, gesundheitsschädlichen oder umweltgefährdenden chemischen Stoffen, etwa aus Schadstoffen aller Art, Reizstoffen, Allergenen (bitte auflisten mit jeweiligen Grenzwerten am Standort)? 6. Mit welchen Belastungen hinsichtlich Schallemission…

  3. SN 6/2671 Nutzung der Mehrzweckpistole MZP 1 durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Grundsätzlich wird jedes polizeiliche Handeln, insbesondere der Einsatz von Waffen, dokumentiert. Explizit für den Einsatz von Reizstoffen besteht eine Dokumentationspflicht. Eine Recherchefähigkeit ist dabei nicht gegeben. Für eine Beantwortung der Fragen wäre…

  4. NW 16/908 Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufschlüsseln. 2. Wie viele Verletzte gab es in den Saisons 2008/09 bis 2010/11 durch den polizeili- chen Einsatz von Reizstoffen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga in NRW? Bitte nach Polizeibeamten, Störern und Unbeteiligten…

  5. SN 6/880 Schießtraining der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Spezialeinheiten, Spezialkräfte, personenbezogene Sonderausstattungen Einzellader Büchse 20 Spezialeinheiten, Spezialkräfte Sctfeck-, Reizstoff- und Signalwaffe mit "Plffe im Kreis" 65 Aus- und Fortbildung, Fachdienste / Mit freundlichen Grüßen Seite 4 von 4…

  6. NW 16/11178 Kleine Waffenscheine in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auflisten) Diese Daten werden zentral nicht erfasst. 5. Wieviel Erlaubnisse zum Führen einer Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe wurden in den Jahren 2010 bis heute widerrufen (Bitte auflisten nach Jahr, Monat, KPB und Grund) …

  7. BE 17/12310 Umgang mit rechtsextremen Demonstrationen am 1. Mai 2013 in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wurden Pfeffersprayeinsätze dokumentiert? Wenn ja, in welcher Form und mit welchem Ergebnis? Zu 10.: Der Einsatz von Reizstoffen wurde schriftlich dokumentiert und ist somit überprüfbar. 11. Wieviele Anzeigen liegen jeweils gegen Teilneh-…

  8. HH 21/2967 Zunehmende Bewaffnung auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Übergriffen in der Silvesternacht stark gestiegen. Der Kleine Waffenschein berechtigt den Inhaber zum Führen von Signal-, Reizstoff - und Schreckschusswaffen. Auch der Kleine Waffenschein ist an Voraussetzungen geknüpft: Die Antragsteller/-innen dürfen…

  9. TH 6/3359 Thügida-Demonstration sowie Gegendemonstration in Jena am 9. November 2016 - Teil I

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gegenversammlungen mit einem stumpfen Gegenstand geschlagen wurde. Ein Polizeibeamter verletzte sich bei dem polizeilichen Gebrauch von Reizstoff im Zusammenhang mit einer polizeilichen Zwangsanwendung gegen Teilnehmer der Gegenversammlungen, als diese versuchten, …

  10. SN 6/2670 Vorbereitung sächsischer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf die Abwehr von ABC Waffen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    , Mundschutz, aber auch Atemschutzmasken mit Filter, bieten nur Schutz gegen bekannte Infektionskrankheitserreger bzw. Reizstoffe. Diese Artikel sind aber nicht als Schutzmaßnahme gegen biologische oder chemische Kampfstoffe geeignet. Zum Schutz vor…

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