kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11817 Nutzen von Videoüberwachung im öffentlich zugänglichen Raum im Land Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Christopher Lauer (PIRATEN) vom 19. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2013) und Antwort Nutzen von Videoüberwachung im öffentlich zugänglichen Raum im Land Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  2. BE 18/15455 Neue Anforderungen an die Kenntlichmachung von Videoüberwachung durch die Datenschutzgrundverordnung

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Juni 2018) zum Thema: Neue Anforderungen an die Kenntlichmachung von Videoüberwachung durch die Datenschutzgrundverordnung und Antwort vom 06. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Jul. 2018)…

  3. BE 18/16731 Videoüberwachung bei landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen des Landes Berlin

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) vom 15. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Oktober 2018) zum Thema: Videoüberwachung bei landeseigenen Unternehmen und Beteiligungen des Landes Berlin und Antwort vom 30. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  4. SN 6/9094 Intelligente Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs. 6/8536

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9094 Thema: Intelligente Videoüberwachung in Görlitz — Nachfrage zur Drs. 6/8536 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt…

  5. BE 17/13083 Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2013

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Langenbrinck (SPD) vom 09. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2014) und Antwort Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2013 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.…

  6. BE 17/17693 Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2015

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Langenbrinck (SPD) vom 05. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2016) und Antwort Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.…

  7. SN 6/18407 Polizeiliche Videoüberwachung in sächsischen Fußballstadien - Inhalt der Hinweisschilder und Informationen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90lD|E GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/18407 Thema: Polizeiliche Videoüberwachung in sächsischen Fußballstadien — Inhalt der Hinweisschilder und Informationen Sehr geehrter Herr Präsident, namens…

  8. SH 18/1789 Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Wäldern

    Eingereicht von: Angelika Beer, Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1789 18. Wahlperiode 2014-04-16 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer und Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Minister für Energiewende, Landwirtschaft…

  9. SH 18/419 Förderung der Videoüberwachung von Fahrgästen in Zügen durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Technologie Förderung der Videoüberwachung von Fahrgästen in Zügen durch die Landesregierung 1. Fordert, beauftragt oder finanziert die Landesregierung oder die Landesweite Verkehrsservicegesellschaft (LVS) die Videoüberwachung von Fahrgästen in Personenzugwagen…

  10. SN 6/17105 Handhabung der Videoüberwachung bei Versammlungen in der Chemnitzer Innenstadt

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BUNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/17105 Thema: Handhabung der Videoüberwachung bei Versammlungen in der Chemnitzer Innenstadt Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

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