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HH 21/9827 Veräußerung von „Pflegen & Wohnen“, Hier: Zusicherungen aus Basis-Drs. 18/4856 Mitteilung des Senates an die Bürgerschaft „Privatisierung und Veräußerung der pflegen & wohnen Betriebs GmbH“
nicht oder nur teilweise umgesetzt wurde; was hat der Senat für Maßnahmen getroffen beziehungsweise gedenkt der Senat zu unternehmen? An allen genannten Standorten sind Neubauten entsprechend der vertraglichen Vereinbarungen errichtet worden. An den…
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HH 21/5550 Sachstand und Zeitplan eBeihilfe (2)
weiterhin die Beschaffung medizinischer Prüfsoftware für die Stufe 1b geplant? Wenn ja, wann soll dies erfolgen? Das vom Unternehmen Sopra Steria GmbH erstellte Gutachten zum Architektur- Review PERMIS B/eBeihilfe wurde im Juli 2016 übergeben und wird ausgewertet…
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HH 21/1818 Folgeunterbringung für Flüchtlinge in der Alsenstraße (Moritz-Liepmann-Haus) im Bezirk Altona
Wahlperiode 2 Zwischenzeitlich wurden die Leistungsverzeichnisse für 18 Baugewerke erstellt. Es sind bereits sieben Unternehmen beauftragt worden. Die Umbauarbeiten haben begonnen. 6. Seit wann ist dem Senat bekannt, dass die den Bürgern/-innen…
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HH 21/731 Welche Konsequenzen hat die Auflösung der Betriebsstätte des Buss Hansa Terminals für die Mitarbeiter?
geleisteten Entschädigungszahlung und der einvernehmlichen Vereinbarung sind die damit verbundenen Auswirkungen für das Unternehmen abgegolten.“ Im unmittelbaren Hafenumschlag beschäftigt die Buss Hansa Terminal GmbH & Co. KG derzeit rund 100 Mitarbeiter…
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Drucksache 21/808 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Was wird der Senat wann unternehmen, um eine „Grüne Welle“ an der Wandsbeker Chaussee oder doch zumindest eine verkehrsadaptive Ampelschaltung zu gewährleisten…
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HH 21/3743 Verbot von Ponyreiten auf dem Dom
die Rücknahme oder den Widerruf der Erlaubnis ist diejenige Behörde zuständig, in deren Zuständigkeitsbereich sich das Unternehmen jeweils aufhält. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 4. Gibt es Hinweise, dass beim Ponyreiten auf dem Dom Tierschutzbestimmungen…
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HH 21/5192 Verschleppung der Hafen-Westerweiterung durch einen Mitarbeiter der Behörde für Umwelt und Energie
Die zuständige Behörde rechnet mit einer Beschlussfassung zu diesem komplexen Projekt noch in diesem Jahr. 3. Hat das Unternehmen EUROGATE inzwischen einen Amtshaftungsanspruch auf Entschädigung aufgrund von Vermögenseinbußen gegen die Freie und Hansestadt…
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HH 21/14923 HSH Nordbank, Bezug: Wechsel der Einlagensicherung
der Bestand an Einlagen der Freien und Hansestadt (FHH) bei der HSH 4.769.184,88 Euro. 4. Was gedenkt der Senat zu unternehmen, um die städtischen Gelder nach wie vor durch eine Einlagensicherung unterlegt zu haben? Die HSH wird nach der Privatisierung…
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HH 21/19778 Kompetenzen unter einem Dach bündeln: Einrichtung eines Behördenzentrums für den Hamburger Hafen – Wie ist der aktuelle Stand?
Planungen wurden zum Behördenzentrum im Hafen vorgenommen? Siehe Vorbemerkung und Drs. 21/18764. 5. Wie lange müssen Unternehmer aktuell durchschnittlich auf die Freigabe ihrer Waren warten? Da die Veterinär- und Pflanzengesundheitskontrollen vor…
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HH 21/9126 Verbleib von W.I.R-Kunden auf dem Arbeitsmarkt
jeweiligen Förderung benennen! 6. Wie viele der Arbeitgeber dieser 97 Personen sind a. reine Privatunternehmen, b. Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung, c. Ämter und Behörden? Für die Beantwortung der Fragestellungen 4. bis 6. ist eine händische…
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