kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9173 Willkommenslotsen

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Programms „Passgenaue Besetzung“ das Programm „Willkommenslotsen“ aufgelegt . Willkommenslotsen stehen kleinen und mittleren Unternehmen vor Ort bei allen Fragen rund um die betriebliche Integration zur Seite. Durch das neue Programm können nun seit März…

  2. HH 21/9750 Verkauf der HSH Nordbank – Wie sieht „Plan B“ aus?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erfolgreich abschließen zu können . 1 Vergleiche http://www.wiwo.de/unternehmen/banken/hsh-nordbank-notfallplan-sieht-fusionund -gemeinsame-bad-bank-mit-nord-lb-vor/20026286.html. Drucksache 21/9750…

  3. HH 21/9572 Jahresabschluss der hsh portfoliomanagement AöR – Wurden die satzungsmäßigen Fristen eingehalten?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2016 an, sodass dieser noch nicht erstellt werden konnte. Unabhängig davon wird die hsh pm den Ausschuss Öffentliche Unternehmen über die Entwicklungen im ersten Quartal 2017 im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung nach § 12 Absatz 2 des Staatsvertrags…

  4. HH 21/5491 Auswahlverfahren für Hamburg Tourismus – Wie lief das Verfahren ab?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    letzter Zeit haben erstaunlich viele Verfahren für Leitungsfunktionen in der Hamburger Verwaltung und in öffentlichen Unternehmen einen interessanten Ablauf gehabt. Ob Vorgänger im Auswahlverfahren beteiligt worden sind oder bei Leitungsaufgaben auf…

  5. HH 21/2285 Kompostierung und Biogaserzeugung

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mengen angeben. Nein. Neben dem BKW Bützberg nutzt die SRH im Rahmen einer Spitzenlastausschreibung die Anlagen folgender Unternehmen: ETH Umwelttechnik GmbH HME Hamburger Müllentsorgung Rohstoffverwertungsgesellschaft mbH K+E Kompost und Erden…

  6. HH 21/7801 Erneut tagen Extremisten an Hamburgs Hochschulen – Warum kommt Wissenschaftssenatorin Fegebank ihrer Aufsichtspflicht nicht nach?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wissenschaftssenatorin dieses erneute Problem vor dem Hintergrund der zitierten Senatsauskunft? 7. Was will die Wissenschaftssenatorin unternehmen, um sicherzustellen, dass zukünftig keine links- oder rechtsextremen beziehungsweise gewaltorientierten oder gewaltbereiten…

  7. HH 21/8146 Tierhaltungen in den Wohnungen der SAGA GWG

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    grundsätzlich verboten. Allerdings gibt es eine Reihe von Mieterinnen und Mietern der SAGA GWG, deren Tierhaltungen von dem Unternehmen zumindest geduldet werden. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen – teilweise auf Grundlage von Auskünften…

  8. HH 21/15951 Marke Bergedorf für die Uniformität Hamburgs aufgeben? (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wiedererkennbares Design in der Außendarstellung. Dieses ist erforderlich, um Hamburg im Wettbewerb mit anderen Metropolen um Unternehmen und Arbeitskräfte zu stärken (siehe Drs. 19/6161) und hat sich bewährt. 8. Wie bewertet der Senat beziehungsweise die…

  9. HH 21/12127 Internet in den Vier- und Marschlanden

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Grundgesetz als privatwirtschaftliche Tätigkeiten durch die aus dem Sondervermögen Deutsche Bundespost hervorgegangenen Unternehmen und durch andere private Anbieter erbracht werden. Versorgungslücken können jedoch durch das Breitbandförderverfahren …

  10. HH 21/10467 Sharing Economy – Umgang mit dem Kostenbeitrag beim Carpooling

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fahrzeugnutzung unterbreitet werden. Dies gilt gleichermaßen für nicht kommerzielle Nutzungen wie für gewerbsmäßige Angebote bei Unternehmen, die über die erforderliche personenbeförderungsrechtliche Genehmigung verfügen. 2. Wie unterstützt der Senat diese Konzepte…

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