kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 19/1590 Sondervermögen PROFI (2019)

    Eingereicht von: Beate Raudies, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    718,28€ AG Pinneberg, energetische Fassadensanierung 38.921,64€ JVA NMS, Haus C, energetische Sanierung 3.025,76€ Uni Lübeck…

  2. HB 19/1980 Therapien für Sexualverbrecher

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    die Täter? 15. Wie wird der zeitnahe Übergang der therapeutischen Versorgung von entlassenen Sexualstraftätern aus der JVA in eine ambulante Therapie sichergestellt ? Silvia Neumeyer, Thomas Röwekamp und Fraktion der CDU D a z u Antwort des…

  3. HH 21/7840 Islam-Staatsvertrag – Welche Gespräche führte und führt der Senat tatsächlich mit den Vertragspartnern?

    Eingereicht von: Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    ve nt io n fü r di e S ch ur a JB - A ns ta lts re fe re nt JV A Bi llw er de r - S te llv er tr. A ns ta lts - l ei te rin JV A F uh ls bü tte l - V ol lz ug sl ei te rin O rg an is at io n de…

  4. SN 6/15038 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verualtungspostlach; nähere lnformât¡onen unter w.egvp.de a Seite 1 von 2 STAATSMTNTSTERTUM I W= DER JUSÏZ I ffil\ry Freistaat SACHSEN JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Bautzen 372 317 Chemnitz 256 223 Dresden 769 703 Görlitz 209 180 Leipzig mit Krankenhaus 467…

  5. BE 18/16167 Ostdeutsche in Leitungspositionen im Land Berlin (II) - Richter*innen, Anwaltschaften, Justizvollzug

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Tobias Schulze, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aktuell der Anteil von Ostdeutschen in Leitungspositionen im Berliner Justizvollzug (bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach JVA sowie jeweils nach Geschlecht und Besoldungsstufe angeben )? Zu 3.: Zum Stichtag 1. August 2018 gibt es keine in der DDR…

  6. BB 6/11674 Interessenvertretung der Gefangenen

    Eingereicht von: Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Besprechung mit den Interessenvertretungen durch. Landtag Brandenburg Drucksache 6/11674 - 2 - Frage 3: In welchen JVA des Landes gibt es Interessenvertretungen der Gefangenen? Zu Frage 3: Interessenvertretungen der Gefangenen sind in den…

  7. HH 21/5810 Videoüberwachung in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherheit und Ordnung in den Anstalten. In der JVA Fuhlsbüttel, der JVA Hahnöfersand und der Sozialtherapeutischen Anstalt befinden sich im inneren Eingangsbereich Hinweise auf Überwachung. In der JVA Billwerder und der Untersuchungshaftanstalt sind…

  8. SN 6/7752 Überstunden im sächsischen Justizvollzug Dezember 2016

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Frage 1 Beamte Frage 2 Beamte Frage 3 Tarifbeschäftigte Frage 4 Tarifbeschäftigte JVA/JSA Anfall Dezember 201 6 Ubernahme von Dezember 2016 in den MonatJanuar 2017 Anfall Dezember 2016 Ubernahme von Dezember…

  9. BB 6/7862 IS-Anschläge

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ist mittlerweile zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden und verbüßt seine Strafe in einer JVA in Brandenburg. In einigen Fällen wurde bekannt , dass Islamisten, die in Brandenburg wohnen, mit dem Islamischen Staat sympathisieren…

  10. MV 6/1283 Arbeitssituation der Strafgefangenen

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Stralsund 187 99 60 Neustrelitz (Jugendanstalt) 192 187 0 Gesamt 1.321 814 320 ** Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Neubrandenburg nimmt landesweit Transportgefangene auf, die wegen kurzer Verweildauer in der Anstalt nicht zur Arbeit eingesetzt…

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