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HH 21/4475 Dauerstau auf der Köhlbrandbrücke
Schwertransporte wird durch die Baustelle nicht unmittelbar beeinflusst. Im Übrigen: entfällt. 11. Wurden mit den ausführenden Unternehmen Bonus- und Malus-Regelungen vereinbart? Wenn nein: warum nicht? Ja. 12. Welche Ausweichstrecken stehen während der…
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HH 21/1683 Hauptkirche St. Michaelis als rechtsfreier Raum?
Sofern eine Pflicht zur Ausreise besteht: Welche Schritte plant der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde wann zu unternehmen, um diese Ausreisepflicht durchzusetzen? Drucksache 21/1683 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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HH 21/16577 Stand Gefahrenpotenzial und Barrierefreiheit von (teil-)elektrischen Fahrzeugen
Sehbehindertenverein Hamburg e.V. (BSHV ) und den zuständigen Senatsvertretern beziehungsweise den betroffenen öffentlichen Unternehmen bereits im vergangenen Jahr begonnen und wurde zuletzt im März 2019 unter Beteiligung des Finanzsenators fortgeführt.…
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HH 21/2191 Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen
wie zum Beispiel dem Islamischen Staat IS genutzt. Was gedenkt der Senat zukünftig in Hamburg und auf Bundesebene zu unternehmen, um dieser Tatsache im Einklang mit der Friedensorientierung in der Hamburgischen Verfassung entgegenzuwirken? Siehe…
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HH 21/5656 Kampfmittel im Hafen
Lasten sind vom Eigentümer/Bauherren zu tragen. Hierfür liegen daher keine Daten vor. Die mit Sondierungen beauftragten Unternehmen sind verpflichtet, das Ergebnis ihrer Maßnahmen nach Abschluss der GEKV mitzuteilen. Nach den Unterlagen der GEKV wurden…
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HH 21/16033 Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (II)
heit der Wirtschaftskommission 1 https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/report-intelligenteampeln -vernetztes-fahren-autonome-zuege-hamburg-will-den-verkehrsinfarktverhindern…
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HH 21/1111 Umsetzung der angestrebten Landstromversorgung im Hafen
liegen der zuständigen Behörde keine Informationen vor, da es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der beteiligten Unternehmen handelt. Im Übrigen siehe Drs. 20/9298. 7. Wird eine privatwirtschaftlich betriebene Stromversorgung angestrebt? Ja…
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HH 21/395 Was tut der Senat, um den potenziellen Wettbewerb im Hamburger Hafen zu erhalten?
welche der genannten Maßnahmen? Die Erhöhung des Containerumschlags auf den bestehenden Terminalanlagen ist Aufgabe der Unternehmen, die sie betreiben, und nicht der HPA als Infrastrukturgesellschaft .…
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HH 21/9176 Holsten-Areal – Auswirkungen der geänderten Verantwortung
Entwicklung solcher Projekte? Drucksache 21/9176 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Das Unternehmen ist den an der Entwicklung des Holsten-Areals beteiligten Behörden bisher nicht bekannt. Im Übrigen siehe Antwort zu 2…
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HH 21/9705 Plötzlicher Abgang im UKE-Vorstand
in dem Bericht über die Vergütungen der Mitglieder von Vorständen und Geschäftsführungen der Hamburger öffentlichen Unternehmen („Vergütungsbericht“) veröffentlichen. 5. Wie und wann genau wurde das Ausscheiden des kaufmännischen Direktors intern…
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