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HH 21/16315 Vienna calling (II) – Wann und warum waren mehrere Hamburger Bezirksamtsspitzen in der österreichischen Hauptstadt?
Reise teilgenommen? 3. Welche sonstigen Amtsleitungen sowie Geschäftsführungen von Landesbetrieben oder öffentlichen Unternehmen haben an der Reise teilgenommen ? 4. Welche Mitglieder von Senat und Staatsrätekollegium haben an der Reise teilgenommen…
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HH 21/4768 Verstorbene obdachlose Menschen in Hamburg (II)
zuständigen Grundsicherungs- und Sozialamt erhalten. Mit dieser kann ein Bestattungsunternehmen aus einer Liste von 150 Unternehmen in Hamburg und Hamburger Randgebieten gewählt werden. Wenn keine Angehörigen ermittelt werden können, erfolgt die Bestattung…
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HH 21/8747 Postzustellbezirke in Hamburg
Tagespost nur noch an wenigen Tagen in der Woche erfolgt. Dies ist nicht nur für die Privathaushalte , sondern auch für Unternehmen in Hamburg ein zunehmendes Problem. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Postzustellbezirke gibt…
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HH 21/6270 Situation bei MAN Hamburg
unternehmerische Entscheidung. Anders als in der Vorbemerkung des Fragestellers dargestellt, bestehen nach Auskunft des Unternehmens am Standort Hamburg derzeit rund 600 Stellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage…
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HH 21/769 HSH Nordbank, Hier: Durch Gewährträgerhaftung unterlegter Refinanzierungsauslauf
Drucksache 21/769 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3) Was gedenkt die Bank zu unternehmen beziehungsweise hat sie bereits unternommen, um die Länder aus den womöglichen Anschlussfinanzierungen vollständig herauszuhalten…
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HH 21/8412 Flagge zeigen – 10.März – Gedenktag des tibetischen Volksaufstandes
und Widerstandskämpfern aus. Seit 1996 gibt es die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“. Städte, Gemeinden und Bürger, Unternehmen und Organisationen sind hier aufgerufen, anlässlich des Gedenktages am 10. März zum Volksaufstand in Tibet als Zeichen…
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HH 21/1661 Konsequenzen der Neuregelung der Umsatzbesteuerung des Kunsthandels
Umsatzsteueraufkommen aus Kunstverkäufen wird im Rahmen der allgemeinen Steuerklärungs- und Voranmeldungspflichten der Unternehmer nicht gesondert erhoben und ist auch auf andere Weise nicht gesondert dokumentiert. 2) Mit welchem Satz werden in Hamburg…
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HH 21/14030 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XIV), hier: Ausschreibungsverfahren der Freien und Hansestadt Hamburg nicht im Zeitplan?
dass der Bund mit dem Ausschreibungsverfahren für die Elbvertiefung begonnen hat. Das Wasser- und Schifffahrtsamt sucht Unternehmen, die sich für die Verbreiterung und Vertiefung der Elbe interessieren. Insgesamt sollen mehrere Aufträge vergeben werden…
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HH 21/18930 Zu den Ermittlungen aufgrund von Tierrechtsverstößen beim Laboratorium für Pharmakologie und Toxikologie (LPT) in Mienenbüttel: Wie ist die Situation am LPT-Standort in Neugraben?
der nach jeweiligem Landesrecht zuständigen Behörde. 4. Für den Fall, dass das Labor Mienenbüttel des LPT ein anderes Unternehmen als die Hauptverwaltung in Neugraben ist: Welche der Firmen war in welchen Fragen bezüglich des Tierschutzes und Tierversuchen…
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HH 21/10945 Legitimation und Ausgestaltung sonderpädagogischer Förderpläne an staatlichen Schulen in Hamburg
Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 9. Was wird die BSB beziehungsweise das HIBB unternehmen, um die sonderpädagogischen Förderpläne zur gleichberechtigten Teilhabe am schulischen Unterricht an der Gesamtheit der…
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