kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6817 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 59 Seiten

    Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…

  2. TH 6/1803 Schadensersatzansprüche des Freistaats gegen Gefangene im Zeitraum von 2010 bis 2015

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    ich auf die Anlagen 1 bis 6, hinsichtlich der Staatsangehörigkeit auf die Anlage 7 verweisen. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Gera und der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt erfolgt indes keine Erfassung der Staatsangehörigkeit der Schadensverursacher…

  3. BY 17/5862 Abschiebungen über bayerische Flughäfen

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    z. B. zur Justizvoll zugsanstalt (JVA) München. Von dort erfolgt am Flugtag die Überstellung durch das Polizeipräsidium München zum Ab flughafen. Alternativ erfolgt ein Einzeltransport durch die für die jeweilige JVA örtlich zuständige Polizeiinspektion…

  4. SN 6/1644 Gefängnis Chemnitz-Kaßberg - Immobilie

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einvernehmliches Ziel nach dem Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2011 ist es, die landeseigene Liegenschaft der ehemaligen JVA Chemnitz-Kaßberg insgesamt zu veräußern mit den Bedingungen, einen angemessenen und offenen Gedenkort einzurichten , dauerhaft…

  5. SN 6/11401 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, November 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallNovember 2017 Ubernahme von November 2017 in den Monat Dezember 2017 Anfall November 2017 Ubernahme von November…

  6. SN 6/9494 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, April 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall April2017 Übernahme von April 2017 in den Monat Mai 2017 Anfall April 2017 Übernahme von April 2017 in den Monat…

  7. SN 6/10377 Todesfälle in sächsischen Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2015, 2016 und 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Varwaltungspostfachl nåhere lnformat¡onèn untôr w.egvp.dêSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM I $ffil Freistaat DERJUSnZ I W SACHSEN JVA Untersuchungshaft (UH) / Strafhaft Verweildauer im J ustizvollzug Alter 2015 Leipzig UH 5 Monate 10 Tage 48 Dresden SH…

  8. HE 19/753 Gefangenenhilfe in Hessen

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Regierungsbezirk Cassel") wurde im Jahr 1885 gegründet . Der jüngste Verein (Albert-Krebs-Verein e.V. - Förderverein der JVA Hünfeld -) wurde im Jahr 2009 gegründet. Die übrigen Vereine wurden in der Zeitspanne von 1949 bis 2009 gegründet . Frage…

  9. NW 16/10833 Wieviel Investitionsbedarf haben die 36 JVAen in NRW in Bezug auf die energetische Sanierung?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die energetische Sanierung der 36 Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 (aufgeschlüsselt nach JVA)? Um den erforderlichen Investitionsbedarf zu ermitteln, wurde vom BLB NRW mit Hilfe eines externen Beraters in einem ersten…

  10. TH 6/6214 Justizbedienstete als Opfer von Straftaten

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sachverhalte erfolgt nicht. In der polizeilichen Kriminalstatistik wird als Opferspezifik mit Justizbezug nur das Datum "Beruf - JVA Vollstreckungsbeamter" erfasst. Richter, Staatsanwälte und weitere Bedienstete der Gerichte und Staatsanwaltschaften werden…

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