kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3203 Inklusion von Flüchtlingen: Können Flüchtlinge mit Behinderung(en) inklusiv am Leben in den ZEA und Folgeunterkünften in Hamburg teilnehmen?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    betroffene Flüchtlinge an ZEA und Folgeunterkünfte zu vermitteln und wie erfahren die Flüchtlinge davon? 21. Welche Unternehmen oder Organisationen setzen wie viele Mitarbeiter/ -innen zu welchem Stundenlohn ein, um von Behinderungen betroffene Flüchtlinge…

  2. HH 21/853 Busbeschleunigung (10)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    lässt Entschädigung nur für den Fall zu, dass die Beeinträchtigung durch die Baumaßnahme die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens gefährdet oder länger als drei Jahre dauert (§ 39 Absatz 1 HWG). Vorübergehende Einbußen sind dagegen nicht entschädigungsfähig…

  3. HH 21/748 Was passiert mit der Sophienterrasse? (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dutschke (FDP) vom 12.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Was passiert mit der Sophienterrasse? (II) Das städtische Unternehmen f & w fördern & wohnen (f & w) hat mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) einen Zehn-Jahres-Mietvertrag…

  4. HH 21/1195 Hapag-Lloyd AG – Stand der Umsetzung der Restrukturierungsmaßnahmen im Zuge der Integration des CSAV-Geschäftes

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gegenstände des operativen Geschäfts, die der Vorstand der HL in eigener Verantwortung führt. Weitergehende Auskünfte hat das Unternehmen nicht erteilt, da es sich bei den erfragten Einzelheiten um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des § 93 Absatz…

  5. HH 21/17855 Bäderland Hamburg – Wie ist die Entwicklung? (II)

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    BLH GmbH geknüpft? Die Steigerung der Gesamtvergütung amtierender Geschäftsführungen der hamburgischen öffentlichen Unternehmen orientiert sich grundsätzlich – so auch bei BLH – an der durchschnittlichen Tarifsteigerung der Gesamtwirtschaft der letzten…

  6. HH 21/13653 Plausibilitätsprüfung Rückkauf Fernwärmenetz – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    handelt es sich dabei? 1 Siehe: Protokoll Ausschuss Öffentliche Unternehmen (Nummer 21/23), Sitzungsdatum 30.11.2017, Seite 56. Drucksache 21/13653 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…

  7. HH 21/9086 Europaweite Ausschreibung des CCH-Betriebs

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beim Senat beziehungsweise der zuständigen Stelle bis zum 12. Mai 2017 eingegangen? Siehe Vorbemerkung. 2. Welche Unternehmen haben Teilnehmeranträge im Rahmen der Dienstleistungskonzessionsvergabe für den Betrieb des CCH abgegeben? Siehe Vorbemerkung…

  8. HH 21/1539 Schimmelt es in den Klassenräumen der Stadtteilschule Ehestorfer Weg?

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Klassenräumen bekannt. Einige Klassenräume haben zeitweise einen unüblichen Geruch, dem in Raumluftmessungen durch zertifizierte Unternehmen in den Jahren 2007 und 2008 nachgegangen wurde. Es wurde dabei keine Belastung mit Schimmel oder anderen in Klassenräumen…

  9. HH 21/7673 Die Stadtreinigung – Aufgaben, Beteiligungen und Liegenschaften

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor. Zurzeit gibt es 18 nicht besetzte Stellen, für die Personal gesucht wird. 5. An welchen Unternehmen innerhalb und außerhalb Hamburgs ist die Stadtreinigung beteiligt? Zu den Beteiligungen der SRH AöR siehe Drs. 21/6818…

  10. HH 21/5247 Wasserspender/Trinkwasserbrunnen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wasserspenders am Hamburger Flughafen? c. wie hoch sind die Wartungskosten eines Wasserspenders am Flughafen ? d. gibt es Unternehmen, die die vorgenannten Kosten übernehmen? Ja, siehe Antwort zu 1. 7. Wenn Wasserspender aufgestellt werden, muss auch…

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