kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17943 Transparenz auf dem Berliner Wohnheimbetreibermarkt im Bereich Obdachlosigkeit (II) - Nachfragen zu schriftlichen Anfrage Drs. 17/17437

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    können vom Bezirk nicht geliefert werden. Die durchschnittliche Verweildauer in den jeweiligen Unterkünften wird statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung ist weder zeitlich noch personell leistbar. Wie die Einrichtungen ihre Tagessätze…

  2. HH 21/14481 Unterhaltsvorschussleistungen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    alternative Auszahlungswege oder Hilfen zur Überbrückung angeboten? Daten zu verzögerten Auszahlungen werden statistisch nicht erfasst. In der Regel erfolgt die Auszahlung der Leistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zeitnah nach Erlass des B…

  3. HH 21/14712 Kundenzufriedenheit und Bürgerservice – Fehlanzeige? Was ist los im Kundenzentrum Wandsbek?

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kundenzentrums erscheinen , oft keine Chance mehr haben, ihr Anliegen vorzubringen? Siehe Drs. 21/14406. Die Wartezeit wird statistisch nicht erfasst. Die Rezeption des Fachbereichs Ausländerangelegenheit ist in den Öffnungszeiten grundsätzlich durchgehend besetzt…

  4. SN 6/9194 Fehlerquote und Qualitätssicherung von Fingerabdrücken in den einzelnen sächsischen Behörden

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    daktyloskopische Abdrücke gespeichert werden. Mangelhafte und unbrauchbare erkennungsdienstliche Unterlagen werden statistisch nicht erfasst, insofern können dazu keine Angaben gemacht werden. Daktyloskopische Abdrücke müssen vollständig, kontrastreich…

  5. HH 21/9602 Möglicher Einsatz von Reizstoffen bei Protesten anlässlich des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ? Siehe Drs. 20/197 sowie Antworten zu 2. und 6. Darüber hinaus werden die abgefragten Daten von der Polizei statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Fragestellungen wären Abfragen sämtlicher für den Einsatz vorgesehenen auswärtigen Polizeien…

  6. TH 6/2029 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz ("Kleiner Waffenschein")

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    WaffG alle drei Jahre überprüft. Zu1.: Die Anzahl der Anträge auf Erteilung eines "Kleinen Waffenscheins" wird statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Ausgehend von ihrem Bestand im Jahr 2003 melden die Waffenbehörden dem Thüringer Landesverwal tungsamt einmal…

  7. SN 6/13401 Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Rötha

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Aufenthaltsgestattung 1 Eritrea Aufenthaltsgestattung 2018 - Andere Umverteilungen werden vom Landkreis Leipzig statistisch nicht erfasst. 1 (Mi, re ndliche Grüßen I , 1 P f 7.Loland Wöller Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/13401 Stichtag…

  8. TH 6/5946 Drohnen in Thüringen

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    auswertbare Datenlage vor. Seitens der Feuerwehr und Rettungsdienste wurden Einsätze aufgrund von Drohnen bisher statistisch nicht erfasst. Die Kosten für Rettungsdiensteinsätze werden durch Kassenverhandlungen zwischen Aufgaben- und Kostenträger festgelegt…

  9. TH 6/5470 Entwicklung des Bedarfs für Kinderbetreuung in Kindertagesstätten aufgrund der Zuwanderung im Landkreis Gotha

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Zu 6.: Das Merkmal "Flüchtlings- und Migrantenkinder" wird statistisch nicht erfasst. Insoweit wurde nachstehend auf das Merkmal "Kinder mit ausländischer Herkunft mindestens eines Elternteils" jeweils…

  10. HH 21/13746 Das Austauschprogramm Macquarie University – Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    100 Australischen Dollar pro Tag. Die darüber hinaus anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 8. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der ersten…

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