kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3503 Jugendanstalt Raßnitz

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Landesregierung alternativlos? Untersuchungshaft an männlichen Erwachsenen wird befristet bis zur Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Str. auf 600 Haftplätze in der Jugendanstalt Raßnitz vollzogen. Die Amtsgerichtsbezirke Halle und Merseburg…

  2. MV 7/2388 Abschiebungshaft in Glückstadt (Schleswig-Holstein)

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    untergebracht in Pforzheim (Baden-Württemberg). * Gefährder - Die Abschiebungshaft wurde in der Justizvollzugsanstalt (JVA) vollzogen. 3. Sind durch den oben genannten Gesetzentwurf aus Schleswig- Holstein auch Änderungen im Landesrecht…

  3. BE 17/13708 Die Pforte eines Knastes: Zukünftig privat?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Rahmen des verfassungsrechtlich Zulässigen die Übertragung bestimmter Tätigkeiten an Dritte bieten. So wurde bereits in der JVA Heidering mit der Ausgliede- rung des Küchen- und Gastronomiebetriebes sowie der Beschäftigung und Qualifizierung von Gefangenen…

  4. SN 6/7828 Für die Gefangenen förderliche bauliche Voraussetzungen in der geplanten neuen Haftanstalt in Zwickau-Marienthal

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    lnwiefern ist eine spezielle Abteilung oder Einrichtung zur Suchttherapie vorgesehen und inwieweit soll diese mit Schließung der JVA Zeithain die entsprechend wegfal lenden S uchttherapiepläEe kom pensieren? ln der neuen Justizvollzugsanstalt ist die Einrichtung…

  5. BB 6/4018 Lage in Brandenburger Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Thomas Jung, Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Medienberichte zur Folge ist ein Brandenburger JVA-Beamter von einem somalischen Häftling, der wegen Totschlags im Dezember 2015 zu elf Jahren Haft verurteilt wurde, mit einer…

  6. SN 6/12650 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Februar 2018

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallFebruar 2018 Ubernahme von Februar 2018 in den Monat März 2018 Anfall Februar 2018 Ubernahme von Februar 2018…

  7. SN 6/13539 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, April 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall April 2018 Ubernahme von April 2018 in den Monat Mai 2018 Anfall April 2018 Ubernahme von April 2018 in den…

  8. SN 6/17286 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, März 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die nachstehende Tabelle venryiesen: BeschäftisteBeamte Anfall MiÀr¿20'19 Ubernahme von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 JVA/JSA Anfall März 2019 Ubernahrre von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 46.58 1.326,35BauÞen 9,77 5.883,05 8.358,00 -27,00…

  9. BB 6/7354 Nachfragen zur Kleinen Anfrage 2824 "Kampagne der Landesregierung gegen das Volksbegehren "KREISREFORM STOPPEN"

    Eingereicht von: Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Potsdam Projekt „Internetportal JVA Werkstätten“ Programmierarbeiten 3.000,00 € Enviteam Umwelt Netzwerk Fachanwendung Badegewässer 2011 Printmaterialien 20.000,00 € JVA Luckau-Duben Schöffenamt Broschüre 964,93 € JVA Luckau-Duben Auf gute Nachbarschaft…

  10. SN 6/15039 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im offenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verualtungspostfach; nähere lnformationen unter www.egvp.de o Se¡te 1 von 2 STAATSMTNTSTERTUM I Nfi= DER JUSÏZ I E&l Freistaat SACHSEN JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Bautzen 42 19 Chemnitz 80 11 Dresden 36 26 Leipzig mit Krankenhaus 49 26 Regis-Breitingen 30…

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