kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9562 Einsatz eines Schiffes der Marine beim G20-Gipfel

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ist der Senat der Ansicht, dass ein solcher Einsatz mit dem Grundgesetz vereinbar ist? Wenn nein: Wird der Senat etwas unternehmen um diesen Einsatz zu verhindern? Ja. 5. Haben der Senat oder eine hamburgische Behörde bezüglich dieses Einsatzes…

  2. HH 21/8656 Neue HADAG-Fähre

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der HADAG. Die Offenlegung der Informationen könnte die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig beeinflussen. 6. Wurde die Beschaffung der Fähre ausgeschrieben? Wenn ja: wann? Wie? Wie viele Interessenten…

  3. HH 21/2361 Verwirrung um Hotelentwicklungsplan – Was braucht Hamburg wirklich?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Planungen der Umsetzung gegebenenfalls mit einem Zeitplan darstellen)? 4. Welche Behörden, Stellen, Verbände, Vereine, Unternehmen sind an der Erarbeitung des Plans für die Hotelentwicklung beteiligt? Die HWF Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung…

  4. HH 21/17027 Neues Wohnquartier Hafenbahnpark auf der Veddel

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LINKE) vom 29.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Neues Wohnquartier Hafenbahnpark auf der Veddel Das städtische Unternehmen fördern und wohnen verkündete am 05.03.19 ein neues Wohnquartier zwischen Wilhelmsburg und der Veddel zu bauen. Nur ein…

  5. HH 21/4517 Sanierung der Alster-Schwimmhalle – Was kommt auf Hamburg zu?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eine Betonsanierung auch vorzeitig erforderlich werden könnte, ist dies als Risiko in das Risikomanagementsystem des Unternehmens aufzunehmen. Im Übrigen siehe auch Antwort zu 1. 4. Welche einzelnen Investitionsvorhaben sind derzeit bei der Alster-…

  6. HH 21/4647 Internationale Beratungen durch Hamburg Port Consulting – Zieht die HHLA Synergien aus ihrer Beratungsgesellschaft?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zur Automatisierung von Containerterminals in Kolumbien. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . 3. Welche Kooperationen mit Unternehmen oder Behörden weltweit sind durch die Arbeit von HPC für die Freie und Hansestadt Hamburg, die HHLA oder andere Hamburger…

  7. HH 21/11810 Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11810 3 Anlage Tsd. € Rechtsberater Unternehmens- und Privatisierungsberater Wirtschaftsprüfer Treuhänder H ol dC o 2015 - - - - 2016 3.148 - 317 - 2017 4.042…

  8. HH 21/63 Ermittlungen in sozialen Netzwerken zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    an, bei der sich die eigentliche Fahndung und die damit verbundenen personenbezogenen Daten nicht auf den Servern des Unternehmens Facebook, sondern auf den Servern von hamburg.de befinden. Bei hamburg.de können die Daten jederzeit von der Polizei gelöscht…

  9. HH 21/3298 Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    BBEG übertragen? Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen. 5. In der Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen am 12.02.2016 haben die Senatsvertreter ausgeführt, dass der LIG für 67 Millionen Euro den Hauptsitz der Stromnetz Hamburg…

  10. HH 21/2896 Elektromobilität (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    will der Senat das Ziel von 592 Ladepunkten erreichen, dass er für „Mitte 2016“ ausgegeben hatte? 4. Was will der Senat unternehmen, damit die genannte Zahl möglichst früh erreicht wird? Die bereits vorbereiteten weiteren Umsetzungsstufen werden zeitnah…

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