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SN 6/14587 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug
nåhere lnformat¡onsn unter wvrw.êgvp.de IOB MIT ? o Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUì\4 I W Freistaat DERJUSTIZ I W SACHSEN JVA/JSA Belegungsfähigkeit Belegung Bautzen 372 331 Chemnitz 241 244 Dresden 769 734 Görlitz 209 174 Leipzig mit Krankenhaus 467…
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NW 16/3593 Urheberrechtliche Abmahnungen gegen Landesbehörden?
LAFP 1 KPB Oberbergischer Kreis 1 BezReg Köln 1 1 BezReg Münster 2 2 StK 1 1 JM JM 1 JVA Geldern 1 Amtsgericht Rahden 1 Finanzgericht Köln 1 Amtsgericht Dortmund 1 MKULNV LANUV 1 3 …
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BB 6/8962 Imam-Sprechstunden in den Brandenburger Justizvollzugsanstalten
religiöse Betreuungen für Gefangene muslimischen Glaubens in Brandenburg und wer trägt diese? (Bitte aufschlüsseln nach Art, JVA und Jahr) Landtag Brandenburg Drucksache 6/8962 - 2 - zu Frage 4: Es entstehen keine gesonderten Kosten für die…
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NW 16/11088 Straf- und Gewalttaten mit dem Hintergrund gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hinter Gittern
müssen? (Aufgeschlüsselt nach Tatart, Motivation (z.B. rechtsextrem, religiös, fremdenfeindlich motiviert etc.), Tatdatum und JVA) Auf Landesebene liegen die erbetenen Daten für den genannten Zeitraum nicht automatisiert abrufbar vor. Eine Erhebung…
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HH 21/5562 Ermittlungsbericht – Seit Jahren Fehler in den Arbeitsabläufen? (II)
Kontrollfristen von der Justizbehörde gesetzt? Die Anzahl der Fristsetzungen der Aufsichtsbehörde gegenüber der zuständigen JVA bei der Bearbeitung gerichtlicher Verfahren wird nicht gesondert erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 5. Entspricht es…
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SN 6/9131 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, März 2017
Wechsel an andere Anstalten; Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall Mälz2017 Übernahme von l{lärz2017 in den Monat April 2017 Anfall März 2017 Ubernahme von l{län2017 in den Monat…
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SN 6/8220 Expertenkommission Al-Bakr
unabhängige Analyse und Bewertung der Vorgänge um die anfängliche Nichtergreifung und den Selbstmord von Al-Bakr in der Leipziger JVA." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Personen…
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BE 18/11575 Pilotprojekt "Resozialisierung durch Digitalisierung" im Berliner Justizvollzug
eines Dienstleistungsvertrags. Dieser wurde am 14.12.2016 zwischen dem Land Berlin vertreten durch die Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering und der Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. vereinbart. Als Ende der darin vereinbarten…
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BE 18/20144 Stromwende in Berlin - dezentral und ökologisch
(Senats-und Bezirksverwaltungen, Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung -…
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BT 18/932 Kenntnisstand des Bundeskriminalamtes zu den Aktivitäten und Kontakten des Belastungszeugen und NSU-Unterstützers H. G. ins rechtsextreme Milieu im Rahmen des Zeugenschutzprogramms
Sch. noch weitere Personen, für die nach Kenntnis der Bundesregierung eine Besuchserlaubnis für die Jugendvollzugsanstalt (JVA) beantragt wurde, in der H. G. in Untersuchungshaft saß? a) Wenn ja, wurden nach Kenntnis der Bundesregierung alle Anträge…
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