kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6818 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Bautzen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 59 Seiten

    Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…

  2. SN 6/6819 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 59 Seiten

    Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…

  3. BY 17/22054 Ersatz-Freiheitsstrafe in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstal ten? Die Staatsregierung hat in den letzten Jahren die Personalausstattung der bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) deutlich verbessert. So wurden seit 1990 insgesamt 1.650 zusätzliche Planstellen geschaffen. Dies entspricht einer Steigerung…

  4. SN 6/10914 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, September 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Übernahme Übernahme von Anfall Septem- von September Anfall Septem- September 2017 JVA/JSA 2017 in den ber 2017 Monat Oktober ber 2017 in den Monat Ok- 2017 tober 2017 Bautzen -541,48 4.929,00 70,77 1.563, 10…

  5. SN 6/11174 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Oktober 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vor- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallOktober 2017 Ubernahme von Oktober 2017 in den Monat Novembe ¡ 2017 Anfall Oktober 2017 Ubernahme von Oktober…

  6. RP 16/3491 Anti-Nazi-Demo in Koblenz am 15. März 2014

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Nils Wiechmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zur Frage 1: Am 5. Januar 2014 hatte der Bundesvorsitzende der Partei „Die Rechte“ einen Aufzug für den 15. März 2014 zur JVA Koblenz angemeldet. Da die in Haft sitzenden Angeklagten aus dem Gerichtsverfahren gegen Mitglieder des „Aktionsbündnis Mittelrhein“…

  7. NW 16/10757 Brandschutz in Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im April dieses Jahres zündete ein Gefangener in der JVA Straubing seine Bettwäsche an und konnte von den Beamten des Justizvollzugsdienstes unter lebensgefährlichen Bedingungen gerettet…

  8. HH 21/20270 Rückfälligkeitsquote bei Häftlingen im Jahr 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Monate vor und sechs Monate nach seiner Entlassung Unterstützung bei der Rückkehr in die Gesellschaft zu erhalten. In der JVA Billwerder wird dieses Übergangsmanagement bereits seit 2014 erprobt. Von den 1 529 Insassen haben seither 1 286 Personen…

  9. SN 6/13350 Kulturdenkmale in Verwaltung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    Museum für Naturkunde Görlitz (Senckenberg), Dungerhaus Vermögenszuordnung 12.02.1993 1 Görlitz 02826 Görlitz Postplatz 18 JVA Görlitz, Flügel A,B,C,D,E,F,G,I Vermögenszuordnung k.A. 6 Görlitz 02826 Görlitz Gobbinstr. 5 /6 PD Görlitz, KPI, Haus B Vermögenszuordnung…

  10. SN 6/11642 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Dezember 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die nachstehende Tabelle verwiesen : Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Anfall Übernahme von Anfall Übernahme von JVA/JSA Dezember Dezember 2017 Dezember Dezember 2017 2017 in den Monat 2017 in den Monat Januar2018 Januar2018 Bautzen 839,97…

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