kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16176 Sicherheitsscanner - sicher, aber für wen?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Amtsgericht Spandau - Altstädter Ring 7  Kammergericht Berlin - Elßholzstraße 30-33  Sozialgericht Berlin - Invalidenstr. 41  JVA Heidering - Ernst-Stargardt-Allee 1, Land Brandenburg Zudem werden Handsonden beim Oberverwaltungsge- richt Berlin-Brandenburg…

  2. SN 6/13588 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Mai 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallMai 2018 Übernahme von Mai 2018 in den Monat Juni 2018 Anfall Mai 2018 Übernahme von Mai 2018 in den Monat Juni…

  3. BE 17/13242 Arbeiten in Heidering?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Arbeitsplätze für Gefangene stehen in der JVA Heidering zur Verfügung? Zu 1.: Es stehen in der Justizvollzugsanstalt Heidering mit Stand vom 27. Februar 2014 193 Arbeitsplätze…

  4. SN 6/12881 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, März 2018

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), Seite 2 von 3 Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall März 2018 Ubernahme von März 2018 in den Monat April 2018 Anfall März 2018 Ubernahme von März 2018 in den Monat…

  5. MV 6/3877 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (neu) Projekt beantragt bewilligt Fan-Projekt Neustrelitz 40.000,00 Euro 40.000,00 Euro Personalstelle Schulsozialarbeit JVA 5.109,20 Euro 5.109,20 Euro Neustrelitz Titel 1025-684.62 MG 61 (neu) Projekt beantragt bewilligt Beteiligungswerkstatt…

  6. SH 18/4262 Radikalisierung während und nach der Strafhaft (Nachfrage zu Drucksache 18/2711)

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    befinden sich landesweit drei Gefangene in Haft, die sich dem Islamismus zugehörig fühlen: zwei männliche Gefangene in der JVA Lübeck und ein Jugendlicher in der JA Schleswig. 2. Wie steht die Landesregierung zu dem Ansatz Hessens, bei Anhaltspunkten…

  7. HE 19/3025 Sprachkurse für Gefangene

    Eingereicht von: Karin Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Integrationskurse, Lesen und Schreiben lernen, Englischkurse für Anfänger und Fortgeschrittene, Spanischkurse. Nur in der JVA Limburg werden aufgrund der geringen Belegungsfähigkeit sowie der hohen Fluktuation im Untersuchungshaftbereich bislang lediglich…

  8. RP 16/5429 Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nicht auf Kopfzahlen. Die Vollzugseinrichtungen sind in den nachfolgenden tabellarischen Übersichten wie folgt abgekürzt: JVA = Justiz - vollzugsanstalt, JSA = Jugendstrafanstalt, JVS = Justizvollzugsschule, JAA = Jugendarrestanstalt. Druck: Landtag…

  9. BT 19/5817 Praxis der Abschiebungshaft seit 2015

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 132 Seiten, enthält Tabelle

    Bundestagsdrucksache 18/7196. 2 Die Personen befanden sich im Zeitraum vom 9. bis zum 17. August 2017 in Abschiebungshaft in der JVA Bützow. 3 Soweit Personen genannt werden, die sich in Rheinland-Pfalz in Abschiebungshaft befinden, sind darunter auch Personen…

  10. SH 18/2029 Sondervermögen Energetische Sanierung

    Eingereicht von: Peter Sönnichsen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Lübeck 6,9 Mio.€ Fassadensanierung Amtsgericht Pinneberg 2,5 Mio.€ Energetische Sanierung am Gebäude C der JVA Neumünster 1,5 Mio.€ Summe der gebundenen Mittel 28,6 Mio.€ In Projektgruppen sind Einzelmaßnahmen zusammengefasst…

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