kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/773 Straßensperrungen wegen Leitungsarbeiten

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 die Durchsicht, Auswertung und Aufbereitung von bis zu 9.500 Vorgängen pro Unternehmen notwendig. Dies ist den Bezirksämtern in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden…

  2. HH 21/5439 Manipulationen bei der AKN?

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Erbringung von Verkehrsleistungen durch die AKN zu erreichen, ist die Änderung der gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse des Unternehmens unter Aufgabe der Rechtsform der Aktiengesellschaft erforderlich. Zukünftig soll die AKN auf Basis eines Verkehrsvertrages…

  3. HH 21/16552 Aktueller Stand der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    langfristiger rechtlicher und/oder tatsächlicher Abschiebungshindernisse im Einzelfall . 9. Was gedenkt der Senat zu unternehmen, damit die aktuelle Abschiebepraxis effektiver und effizienter wird? Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder hat…

  4. HH 21/14587 HSH Nordbank Bezug: Managerhaftpflichtversicherung Nonnenmacher u.a. (II)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Stellung nehmen könne. Im Übrigen handelt der Vorstand der HSH in eigener Verantwortung für das operative Geschäft des Unternehmens. Der Senat sieht in ständiger Praxis davon ab, dies zu kommentieren. 2. Als Antwort auf meine Frage 9. (Entschädigungszahlungen…

  5. HH 21/18678 Berücksichtigung stiller Reserven im Konzernabschluss – Wie aussagekräftig ist der vom Senat vorgelegte Geschäftsbericht?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ertragslage der Stadt als Ganzes, indem er nicht nur die Behörden und Ämter betrachtet, sondern auch die öffentlichen Unternehmen in das Zahlenwerk einbezieht. Hamburg ist neben Hessen das einzige Bundesland, welches einen Konzernabschluss vorlegt…

  6. HH 21/2955 Ausschreibung und Besetzung Leitungsstelle Erstaufnahme

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anhängen. Es handelt sich um die Leitung des Geschäftsbereichs Erstaufnahme als Teil der erweiterten Geschäftsführung des Unternehmens. Das Anforderungsprofil benennt folgende Voraussetzungen: abgeschlossenes Hochschulstudium (zum Beispiel Sozialpädagogik…

  7. HH 21/7547 MINT-Forschungsrat

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fragen. Ich frage den Senat: 1. Wer ist der von der Handelskammer Hamburg benannte Unternehmensvertreter ? In welchem Unternehmen arbeitet dieser? 2. Wer ist der Vertreter einer großen Hamburger Stiftung? Welche Stiftung vertritt er? Siehe http://wissenschaft…

  8. HH 21/4006 Deutliche Verschlechterung der Finanzkennzahlen – Braucht die HGV mehr Kapital?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der Netzgesellschaften und Galintis (siehe Präsentation der HGV im Protokoll der Sitzung des Ausschusses Öffentliche Unternehmen am 3.11.2015). Im Konzernabschluss der HGV ist von 2010 bis 2014 die Eigenkapitalquote von 31 Prozent auf 20 Prozent…

  9. HH 21/2163 Einsatz von sogenannten Ventilwächtern und anderen Maßnahmen gegen säumige Rundfunkbeitragszahler

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auf welches finanzielle Volumen belaufen sich die Beitragsrückstände ? In den Jahren 2013 und 2014 sind Personen und Unternehmen, die bislang keinen Rundfunkbeitrag gezahlt haben, durch den Norddeutschen Rundfunk, vertreten vom Beitragsservice von…

  10. HH 21/10727 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (X), hier: Weitere Verzögerung in den Planungen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Billwerder Insel“ an die HPA geplant? 3. Welche Kosten entstehen der HPA durch die Übertragung der Fläche? Welches Unternehmen ist zur Bewertung der Fläche durch HAMBURG WASSER beauftragt und zu welchem Ergebnis ist es gekommen beziehungsweise wann…

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