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SN 6/13665 Kinderbetreuungsbedarf Bediensteter im Justizvollzug
Justizvollzugsanstalten der Aufbau einer Betriebskindertagesstätte angeregt bzw. gewünscht? Wenn ja, in welchem Umfang und wann? Die JVA Waldheim berichtet, dass die Thematik lediglich vereinzelt und jeweils nur im Rahmen allgemeiner Diskussionen zu den im öffentlichen…
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BE 17/12506 Mobilfunkblocker in der Jugendstrafanstalt und darüber hinaus?
Schutz des strafrechtlichen Verfah- rens im Untersuchungshaftvollzug, sodass es bis auf Wei- teres nicht zur Ausstattung der JVA Heidering kommen wird. Die Baukosten sind neben einer Vielzahl anderer Faktoren vor allem davon abhängig, in welcher Bau-…
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SN 6/15254 Internetnutzung im offenen Vollzug der sächsischen Justizvollzugsanstalten
den im offenen Vollzug untergebrachten Gefangenen möglich bzw. gestattet, das lnternet zu nutzen? (bitte aufschlüsseln nach JVA) Die Gefangenen sollen im offenen Vollzug untergebracht werden, wenn sie dessen besonderen Anforderungen genügen, insbesondere…
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NW 16/4707 "Versehentliche" Tattoo-Entfernung bei Untersuchungshäftling
Bereits am 26.07.2013 berichtete das Solinger Tageblatt, dass sich ein unter Mordverdacht stehender Untersuchungshäftling der JVA Wuppertal-Vohwinkel an verhandlungsfreien Tagen auf Staatskosten seine Tätowierungen entfernen lasse. Zu diesem Zweck werde…
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SN 6/10233 Entwicklung Aufschlusszeiten in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden jeweiligen Aufschlusszeiten genommen (bitte getrennt ausgewiesen nach den einzelnen JVA/JSA und in einzelnen Monatsscheiben)? Es wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion…
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NW 16/12233 Wohnsiedlung Staumühle: Sind der Landesregierung die Ängste der Mieter egal?
schwierig und zeitaufwendig. Gründe hierfür sind unter anderem die Beschaffenheit der Liegenschaft (ehemals Dienstwohnungen der JVA Hövelhof), die in diesem Zusammenhang aufgetretenen Fragen zum Ver- und Entsorgungsnetz und die dadurch erforderlichen Abstimmungen…
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NI 17/1821 Zukunft der Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Celle, Abteilung Salinenmoor
abgeschlossen und ein mit dem Hauptpersonalrat bei dem Niedersächsischen Justizministerium sowie dem Gesamtpersonalrat der JVA Celle einvernehmlich abgestimmter Vorschlag für die zukünftige Verwendung der Bediensteten erarbeitet werden. Jede Bedienstete…
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SN 6/15930 Praxis der Substitutionstherapie in sächsischen Gefängnissen
Bediensteten bedarfsgerecht fortgebildet. So wurde im Jahr 2016 allen sächsischen Justizvollzugsanstalten eine von einer Arztin der JVA Dresden erstellte Unterweisung zur Durchführung der Substitution zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus land zuletzt am 29…
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BE 18/12618 Mit Haftbefehl gesuchte Neonazis 2017
und zwei nicht vollstreckte ausländische Haftbefehle von zwei Personen, die eine Haftstrafe in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Berlin verbüßen, erhoben. Mit Stand 15. November 2017 sind noch 49 Haftbefehle der Berliner Justiz von 42 Personen sowie…
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SN 6/10236 Möglichkeiten der Einflussnahme von Gefangenen in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten bzw. in der JSA Regis-Breitingen auf die Sachgerechtigkeit von Stellungnahmen gegenüber Staatsanwaltschaften und Gerichten zur Aussetzung von Strafe zur Bewährung
eine Möglichkeit, an der sachtichen Richtigkeit derartiger ggf. für die Entscheidung über die BewährungsausseEung maßgeblichen JVA-Stellungnahmen miEuwirken? Bereits im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Fortschreibung des Vollzugs- und Eingliederungsplans…
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