kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12897 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    02.05.18 und Antwort des Senats Betr.: Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel und den Gipfelprotesten wurden zahlreiche strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen…

  2. HH 21/12989 Stand der Entschädigungszahlungen für Opfer linksextremer Gewalt während des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Antwort des Senats Betr.: Stand der Entschädigungszahlungen für Opfer linksextremer Gewalt während des G20-Gipfels Während des G20-Gipfels in Hamburg im Juli 2017 entstanden erhebliche Personen- und Sachschäden. Die Schäden wurden verursacht…

  3. HH 21/13951 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 02.08.18 und Antwort des Senats Betr.: Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IV) In Fortsetzung der Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/11196, 21/11642, 21/12193…

  4. HH 21/6239 Welche Auswirkungen haben OSZE-Treffen und G20-Gipfel auf die Hamburger Justiz?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats Betr.: Welche Auswirkungen haben OSZE-Treffen und G20-Gipfel auf die Hamburger Justiz? In knapp zwei Monaten findet in Hamburg das OSZE-Treffen statt, am 7. und 8. Juli 2017 folgt der G20-Gipfel. Es ist davon auszugehen, dass diese Veranstaltungen…

  5. HH 21/17561 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (VIII)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (VIII) In Fortsetzung unserer Schriftlichen Kleinen Anfragen und der Großen Anfrage Drs. 21/12897 fragen wir den Senat: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels…

  6. HH 21/18631 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IX)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IX) In Fortsetzung unserer Schriftlichen Kleinen Anfragen und der Großen Anfrage Drs. 21/12897 fragen wir den Senat: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels…

  7. HH 21/9829 Justizvollzug: Welche Folgen ergeben sich aus den Geschehnissen um den G20-Gipfel?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    17 und Antwort des Senats Betr.: Justizvollzug: Welche Folgen ergeben sich aus den Geschehnissen um den G20-Gipfel? Im Vorfeld des G20-Gipfels wurde eine Sammelstelle für Inhaftierte in Harburg eingerichtet, die bis zu 400 Personen aufnehmen konnte…

  8. HH 21/9085 Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betr.: Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg (II) Am 7. Und 8. Juli findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten statt. Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hatte ich…

  9. HH 21/12193 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 28.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (III) In Fortsetzung unserer Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 04.12.2017 (Drs. 21/11196)…

  10. HH 21/15665 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (VI)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (VI) In Fortsetzung unserer Schriftlichen Kleinen Anfragen und der Großen Anfrage (Drs. 21/12897) fragen wir den Senat: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels…

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