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SN 6/5083 Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) nach Sozialgesetzbuch II in den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten
und berücksichtigt dabei u. a. die Neben den gesetzlichen Bestimmungen des SGB II und XII (Unterkunfts- und Heiz- Entwicklung des örtlichen Vorschriften wurden dabei für SGB XII mit Stand 30.04.2013 kostenrichtlinie) mit den darin Wohnungsmarkts sowie…
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SN 6/12803 Kinder- und Altersarmut in Sachsen 2017
Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bezogen zum 31.12.2016 und zum 31.12.2017 Hilfen nach SGB II (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten und nach Jahren)? Die angefragten statistischen Daten…
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SN 6/1608 Sozialleistungen an Kinder
wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder erhielten im Jahr 2014 folgende Sozialleistungen: Kindergeld Sozialgeld nach SGB II - Sozialgeld nach SGB XII Leistungen aus dem Biidungs- und Teilhabepaket - Wohngeld? (bitte aufschlüsseln nach Art und Leistung, kreisfreien…
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SN 6/4631 Sozialhilfe für nichtdeutsche EU-Bürger im Freistaat Sachsen
Bundesverfassungsgericht entschieden : Der SGB II-Ausschiuss ist europarechtskonform und auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, denn die grundrechtlich gebotene Existenzsicherung ist über das SGB XII möglich. Leistungen können als Ermessenleistungen…
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SN 6/15992 Annexleistungen von jungen Menschen in Wohnformen ("Heimkinder")
gegenüber jungen Menschen in Hilfen zur Erziehung (entspr.§ 27 ff. SGB VIII), Eingliederungshilfe (entspr. § 35a Abs. 2 Nr. 3 und 4 SGB VIII) oder Mutter-Kind-Einrichtungen (entspr.§ 19 SGB VIII)? Frage 2: In welchen Landkreisen gibt es keine schriftlich…
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SN 6/12078 Einnahmen der Krankenkassen aus Sozialversicherungsbeiträgen in den Jahren 2015 - 2017
Krankenkassen gemäß § 90 Absätze 2 und 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - SGB IV. Die einzige landesunmittelbare Krankenkasse im Freistaat Sachsen ist die AOK PLUS. Die weiteren im Freistaat Sachsen…
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SN 6/5974 Altersarmut und Zwangsverrentung in Sachsen
Rentnerinnen und Rentner, die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII erhalten, gelten nicht als arm, da ihnen gerade diese Leistungen gewährt werden, um Altersarmut zu verhindern. Rentnerinnen…
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SN 6/4613 Anordnung nach § 23 Absatz 1 AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen an syrische Studierende
eine Aufenthaltserlaubnis nach dieser Anordnung erteilt wurde, einen Anspruch auf Leistungen nach dem BAföG bzw. aus dem SGB II? Personen, denen eine Aufenthaltsgenehmigung nach § 23 Abs. 1 AufenthG ausgestellt wurde, erfüllen die grundsätzlichen…
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SN 6/11280 Medizinische Versorgung Wohnungsloser in Sachsen
r: Wohnungslose sind, soweit sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) beziehen, nach § 5 Absatz 1 Nr. 2a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert . Damit kann die gesamte…
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SN 6/9471 Nachfrage zu Drs. 6/8511 "Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen"
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Schwangerschaftsabbrüche wurden nach §24b SGB V in den letzten 5 Jahren finanziert? Vorbemerkung: Bei einem Abbruch der Schwangerschaft wird unterschieden zwischen einem…
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