kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9055 Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    Kompetenz für die polizeiliche Praxis zu verinnerlichen. In den Trainingsmodulen beim LAFP wird in Rollenspielen u.a. der Umgang mit Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft geübt. Durch die Unterstützung und den Einsatz von Rollenspielern und…

  2. NW 16/7303 Unhaltbare Zustände in NRW-Flüchtlingseinrichtungen - Was wusste die Landesregierung von den Problemen der Kommunen vor Ort genau?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Skandale Eingang in die öffentliche Berichterstattung . Mittlerweile steht fest, dass bei der Unterbringung von und beim Umgang mit Asylbewerbern in NRW Unterfinanzierung, Bettenknappheit, Versorgungsengpässe, Hygienemängel und personelle Unterbesetzung…

  3. NW 16/4930 Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen - Freiheit des Internets sichern!

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 125 Seiten, enthält Tabelle

    Unwägbarkeiten im Klaren sein. Ein nachhaltiger und umfassender Informationsansatz sollte ein grundlegender Baustein im Umgang mit Nutzerinnen und Nutzern im Internet sein, denn nur durch wachsende Medienkompetenz kann eine jede Internetnutzerin und…

  4. NW 16/13279 Nutzungskonzepte des Landes für die leerstehende Essener Einrichtung Opti-Park – Was unternimmt die Landesregierung, um eine gigantische Steuergeldverschwendung von rund 30 Mio. Euro für den Leerstand einer großen Immobilie noch zu verhindern?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stadt Essen nicht in Betracht. Umgekehrt wäre es für Land und Kommune aus gemeinsamem Interesse am verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld sinnvoll, der Stadt die Großimmobilie zu verbilligten Konditionen zu überlassen: Das Land würde so seine Aufwendungen…

  5. NW 16/14746 Unterrichtserteilung durch "Reichsbürger" im öffentlichen Schulbetrieb in Essen – Warum unternimmt die grüne Schulministerin bislang nichts gegen die schon seit über drei Jahren bekannten Zustände?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2015 hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen ein Informationsschreiben mit konkreten Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Reichsbürgern, z. B. sich nicht auf rechtliche Diskussionen einzulassen und konsequentes Verhalten an den Tag zu legen…

  6. NW 16/10324 Salafistenorganisation führt Ausflug für Flüchtlingskinder in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes durch

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht in die Hände von extremistischen und/oder salafistischen Scharfmachern fallen? Die Landesregierung verfolgt beim Umgang mit gewaltorientierten Salafisten eine Doppelstrategie , die sowohl mit verfolgenden und überwachenden als auch präventiven…

  7. NW 16/13430 Sicheres Silvester 2016/2017: Inwieweit kann die Ausstattung und Ausbildung von Alarmhundertschaften vor Ort stärker für solche und bestimmte andere Einsätze genutzt werden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    und auf den Ausgehmeilen abends und am Wochenende (alkoholbedingte Taten; Solidarisierungen gegen die Polizei) sowie im Umgang mit großen Menschenansammlungen (Sicherung von Absperrungen bei drohenden Überfüllungen im Bereich Hbf, Plätzen, Brücken, etc…

  8. NW 16/10088 Vorschnelles Handeln und Vorverurteilungen - Warum wartet der Polizeipräsident nicht die offiziellen Verfahren ab?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 47 Seiten

    Arbeitsplatzbezogene Vorbereitungen Maßnahmen am ersten Arbeitstag Maßnahmen in der Folgezeit HandlungsempfehJung C - Umgang mit Suchtproblemen am Arbeitsplatz - 4.1 Vorbemerkung 4.2 Gedanken über das eigene Verhalten - Glaubwürdigkeit 4.3 Entscheidung…

  9. NW 16/8747 Energieeffizienz in Gebäuden der Landesregierung

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Stromabnahme über herkömmliche Kraftwerke und damit den CO²-Ausstoss)  Regelmäßige Hinweise im Intranet zum energiesparenden Umgang mit Heizung, Wasser und Strom mit Verweis auf die Hausordnung VII. Justizministerium (JM)  Im Zuge der Gebäudesanierung…

  10. NW 16/11686 Gratifikation für tarifbeschäftigte Lehrer zum Dienstjubiläum nur auf Antrag?

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Drucksache 16/11686 2 4. Stimmen Sie zu, dass es in Zeiten von Lehrermangel kein ausgeprägtes Zeichen von gutem Umgang mit Mitarbeitern ist, wenn diese ihre Gratifikation zum Dienstjubiläum erst selbst beantragen müssen? Die Beantwortung…

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