kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8818 Verbringung von Sedimenten (XXIX) – Was kostet die nutzlose Kreislaufbaggerei den Steuerzahler?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beziffert werden, da die umgelagerten Sedimente nicht von den übrigen Sedimenten zu unterscheiden sind. 4. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen von Hamburg mit dem Bund zum Thema Verbringung in die Ausschließliche Wirtschaftszone? Es gibt…

  2. HH 21/16899 Aktueller Sachstand zur Grundwassersanierung Goldbekplatz 2

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    keine wesentliche Reduzierung der Schadstoffkonzentrationen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Was ist der aktuelle Stand der Belastung des Grundwassers unter den Grundstücken Goldbekplatz 2 und jeweils darüber hinaus? Bitte Art und Ausbreitung…

  3. HH 21/4933 „Virtuelles Depot“ – Tatsächliche Entlastung für den Hafen oder Idee ohne Nutzen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    direkt untereinander leere Boxen austauschen, ohne den Umweg über ein Depot gehen zu müssen. Bisher ist unbekannt, wie der aktuelle Stand nach Abschluss eines ersten Testbetriebs ist und wie viele und welche Unternehmen sich tatsächlich beteiligen. Vor…

  4. HH 21/10140 Verbringung von Sedimenten (XXX) – Senat versagt bei der Lösung der Schlickprobleme

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verlagert. 8. Wie ist der aktuelle Stand zur Anschaffung eigener Schlickbagger? Die Anschaffung eigener Baggergeräte wird derzeit geprüft. Die Überlegungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen. 9. Wie ist der aktuelle Stand zur Verbringung von Schlick…

  5. HH 21/10031 Wie plant der Senat die Zukunft des Kreuzfahrtstandorts Hamburg?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Neuausrichtung seiner Aktivitäten im Bereich der Vermarktung des Kreuzfahrtstandorts arbeitet? Wenn ja, warum und wie ist der aktuelle Stand? 2. Welche Planungen verfolgt der Senat im Hinblick auf das Cruise Center Hamburg e.V. (HCC)/Cruise Net Hamburg (CNH)…

  6. HH 21/3263 Reform der Lehrerausbildung

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sonderpädagogik initiiert“ worden sei. Ziel sei die Implementierung inklusiver Bildung in alle Fächer gewesen.1 Wie ist der aktuelle Stand dieser Überarbeitungen? Die „Ländergemeinsamen inhaltlichen Anforderungen für die Fachwissenschaften und Fachdidaktiken…

  7. HH 21/8039 Aktueller Stand der Hafen-Westerweiterung (III) – Warum hat der Senat bisher keine Anordnung zur sofortigen Vollziehung erteilt?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ergebnisse ? 3. Hat die Behörde mittlerweile einen Antrag auf sofortige Vollziehung gestellt? Wie ist gegebenenfalls der aktuelle Stand? 4. Warum hat die zuständige Behörde nicht bereits im Jahr 2016 die sofortige Vollziehung nach der Verwaltungsgerichtsordnung…

  8. HH 21/4835 Zielvereinbarungen für Mitarbeiter/-innen von Jobcenter team.arbeit.-hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Durchführung der Analysen können Handlungsbedarfe geprüft und bei Bedarf eine Umsteuerung vorgenommen werden. 6. Wie ist der aktuelle Stand der Analyse zu den Gründen differierender Aktivierungsquoten aller erwerbfähigen Leistungsberechtigten unterschieden…

  9. HH 21/16885 Verbringung von Sedimenten (XXXVI)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    je nach Erfordernis bei der Umlagerstelle Neßsand verbracht oder der Landbehandlung zugeführt werden. 3. Wie ist der aktuelle Stand zu den Überlegungen, ein eigenes Baggerschiff anzuschaffen? Welche Vorteile hat ein eigenes Baggerschiff für den Dauereinsatz…

  10. HH 21/11011 Verbringung von Sedimenten (XXXII) – Die Schlickspirale dreht sich weiter nach unten

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    worden? Bisher wurden keine Überschreitungen des Wertes festgestellt. 7. Wie ist der aktuelle Stand zur Anschaffung eigener Schlickbagger? 8. Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigung zur Verbringung von Schlick in der AWZ? Siehe Drs. 21/10957. …

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