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BE 18/11777 G20-Konferenz in Hamburg
der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Art der Verletzung Ursache der Verletzung Atemwegsreizungen Freisetzen von Reizstoffen, Reizgas und Feuerlöschmitteln Prellungen körperliche Angriffe (u.a. Tritte und Schläge) und Bewurf mit Gegenständen…
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HB 18/545 Erlaubnisberechtigte Waffenbesitzer im Land Bremen
Nicht berücksichtigt sind Signalpistolen von Sportbootfahrern; ferner gibt es eine unbekannte Anzahl von Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffen, die aufgrund eines kleinen Waffenscheins geführt werden dürfen. Der Senat weist darauf hin, dass Re…
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BE 17/11419 NPD-Demonstrationen in Rudow im November 2012
nen die Aufzugsstrecke zu blockieren, was zunächst ver- hindert werde konnte. Hierbei wurden körperliche Gewalt und Reizstoffe eingesetzt. Es erfolgten 26 freiheitsentzie- hende/-beschränkende Maßnahmen u. a. wegen Wider- stands gegen Vollstreckungsbeamtinnen…
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NI 17/7210 Bewaffnete Rechtsextreme in Niedersachsen?
Schlagring modifizierter Kubotan WaffG 2 Zwei Gaspistolen sowie Hieb- und Stichwaffen WaffG 3 Schreckschusspistole mit Gas-/Reizstoff-/Wirkstoffmunition WaffG 4 Schreckschusswaffe WaffG 5 2014 Schlagwaffe WaffG 6 Schlagwaffe sowie Hieb- und Stichwaffen…
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TH 6/4045 Pfeffersprayeinsatz gegen Demonstranten am 31. März 2017 in Sonneberg
zusätzlichen Ausbildungsbedarf sieht die Landesregierung für Polizeibeamte in Thüringen, um einen unverhältnismäßigen Einsatz von Reizstoffen auszuschließen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung…
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BY 17/17974 "Reichsbürger" im Landkreis Starnberg
„Entwaffnung“ erfolgte hier nicht, da ein kleiner Waffenschein nur im Zusammenhang mit erlaubnisfreien Schreckschuss -, Reizstoff- und Signalwaffen erteilt werden kann. Im dritten Fall wurde ein Widerrufsverfahren eingeleitet. 6.2 Wie viele „Reichsbürger“…
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SN 6/1929 Übermäßiger Polizeieinsatz am 17. Juni 2015 in Dresden
durch den Einsatz unmittelbaren Zwangs in Form von einfacher körperlicher Gewalt und Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt (Reizstoff) verhindert. Gegen 20:25 Uhr dauerte die Versammlung der Partei DIE LINKE weiter an. Teilweise verließen Personen die Versammlung…
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SN 6/6865 Anwendung von unmittelbarem Zwang zum Vollzug einer Abschiebung
Handfesseln bei einem 9-jährigen zu messen. \m Rahmen des unmittelbaren Zwangs sind zulässige Wirkstoffe auf den Körper nur Reizstoffe (§ 31 Abs. 2 SächsPolG), nicht die Verabreichung von Medikamenten als "Hilfsmittel" des unmittelbaren Zwangs. Ob im Rahmen…
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SN 6/11477 Polizeieinsatz in der Dresdner/ Wurzner Straße am 2. Dezember 2017
eingriffsintensiveren Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs abgesehen. Es wurden keine Hilfsmittel körperlicher Gewalt, zu den auch Reizstoffe gehören, eingesetzt. Die Personenansammlung löste sich letztendlich von selbst auf. Im Laufe der Einsatzmaßnahmen wurden…
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BW 16/3035 Legale und illegale Schusswaffen bei Straftaten
Repetierwaffe (z. B. Pump Gun), Revolver, Revolvergewehr, Schießkugelschreiber, Schießstift, Schnellfeuerwaffe, Schreckschuss-/Reizstoff- u. Signalwaffe, Signalwaffe, Soft-Air-Waffe, sonstige Kriegs waffe, sonstige Kurzwaffe, sonstige Langwaffe, sonstige Schusswaffe…
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