kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10243 Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2016

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Langenbrinck (SPD) vom 05. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2017) und Antwort Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2016 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  2. BE 18/13056 Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2017

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (SPD) vom 04. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Januar 2018) zum Thema: Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2017 und Antwort vom 19. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Jan. 2018) …

  3. BE 17/14587 Videoüberwachung in Berliner Kitas (II) - Nachfragen zur Drs. 17/14146

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Susanne Graf (PIRATEN) vom 18. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. September 2014) und Antwort Videoüberwachung in Berliner Kitas II – Nachfragen zur Drs. 17/14146 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  4. HH 21/8603 Videoüberwachungsverbesserungsgesetz – Wie steht der rot-grüne Senat zur Ausweitung der Videoüberwachung?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachungsverbesserungsgesetz – Wie steht der rot-grüne Senat zur Ausweitung der Videoüberwachung? Der Bundesrat hatte in seiner 956. Sitzung am 31.03.2017 beschlossen, das sogenannte Videoüberwachungsverbesserungsgesetz…

  5. BE 17/15216 Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2014

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Langenbrinck (SPD) vom 05. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Januar 2015) und Antwort Gewaltvorfälle und Videoüberwachung bei der BVG im Jahr 2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.…

  6. BY 17/3249 Einsatz von Videoüberwachung im Rahmen des G8 Gipfels in Bayern

    Eingereicht von: Florian Ritter, Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatz von Videoüberwachung im Rahmen des G8-Gipfels in Bayern 1. Beabsichtigt die Staatsregierung die Einrichtung von Videoüberwachungssystemen, um im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen zum G8-Gipfel 2015 in Elmau Videoüberwachungen nach Art. 32…

  7. SN 6/18408 Polizeiliche Videoüberwachung in sächsischen Fußballstadien - Aktualisierung 2019

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 45 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS…

  8. SH 18/3288 Position der Landesregierung zur verdachtslosen Videoüberwachung im schleswig-holsteinischen Schienen-Personennahverkehr

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie Position der Landesregierung zur verdachtslosen Videoüberwachung im schleswig-holsteinischen Schienen-Personennahverkehr Vorbemerkung des Fragestellers: Eine Video-Bandaufzeichnung…

  9. NW 16/4627 Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 141 Seiten, enthält Tabelle

    der PIRATEN Drucksache 16/3573 Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Große Anfrage 7 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  10. HH 21/10463 Wie ging es weiter nach der heimlichen Videoüberwachung an der Stadtteilschule Poppenbüttel?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    weiter nach der heimlichen Videoüberwachung an der Stadtteilschule Poppenbüttel? Nach meinen Schriftlichen Kleinen Anfragen (Drs. 21/9418, 21/9542 und 21/9879) und der Presseberichterstattung über die illegale Videoüberwachung von Lehrern und Schülern…

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