kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9957 Wasserstoffbusse

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Verlängerung der Reichweite verfügen, ein. 2. Wie viele Busse, die mit Wasserstoff angetrieben werden, haben die anderen Unternehmen, die in Hamburg Nahverkehr mit Bussen anbieten ? Keine. 3. Wie wird der Wasserstoff, den diese Busse verbrauchen, erzeugt…

  2. HH 21/104 Verschuldung der Hamburger Extrahaushalte

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dezember 2013 wurde zugelassen, dass die statistischen Ämter eine Liste der berichtspflichtigen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen veröffentlichen. Die Einzelergebnisse der Extrahaushalte werden von den statistischen Ämtern aber weiterhin nicht veröffentlicht…

  3. HH 21/12301 Kantine des Bezirksamtes Mitte

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Belegungsplanung ein Interessenbekundungsverfahren für eine gastronomische Nutzung durchgeführt. Dazu wurden verschiedene Unternehmen aus den Bereichen Gemeinschaftsverpflegung und Großgastronomie zur Konzeptabgabe aufgefordert. Dabei soll der Umfang der…

  4. HH 21/11164 Nachfragen zum Förderprogramm „Ankauf von Belegungsbindungen“

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    voraussichtlich vorliegen? Die Planungen sind noch nicht abgeschlossen. 3) Welche Handlungsempfehlungen sind seitens der Unternehmen, Verbände und sozialen Träger der Wohnungswirtschaft im Rahmen der Evaluation ausgesprochen worden? 4) Welche Ideen…

  5. HH 21/5160 Hamburger Innovations-Wachstumsfonds – Nichts als heiße Luft?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bürgerschaft einen Antrag zur Gründung eines „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“ (Drs. 21/2770). Dieser Fonds soll junge Unternehmen in der Wachstumsphase unterstützen und dazu beitragen, Investoren mit jungen Gründern zusammenzubringen. Die CDU-Fraktion…

  6. HH 21/8461 Digitalisierung – Hamburger Senat ohne Strategie und Kooperation im Norden?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    diese Strategie und welche Ziele sind damit verbunden? b. Wenn ja, wie werden welche Cluster, Verbände, Kammern und Unternehmen darin eingebunden werden? Drucksache 21/8461 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 …

  7. HH 21/16436 Bodycams – Speichert auch die Hamburger Polizei ihre Daten auf Servern von Amazon?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bemerkenswert, als die Dataport -Infrastruktur vom BSI zertifiziert ist und im Rahmen einer Präsentation im Ausschuss Öffentliche Unternehmen auch explizit der Erhalt der digitalen Souveränität des Staates als Unternehmensziel aufgeführt wurde.1 Vor diesem Hintergrund…

  8. HH 21/13192 Nachfrage: Durchsuchung des Computers eines Mitarbeiters der Gesundheitsbehörde – Was waren die Gründe?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Personalratsmitglied sei. Nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts habe nicht einmal der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens oder der Behörde das Recht, Einsicht in die Kommunikation von Betriebs- oder Personalräten zu nehmen. a. Inwiefern…

  9. HH 21/17494 ioki, MOIA, CleverShuttle und das Taxigewerbe

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Osdorf.“ So beschreibt der Senat in der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/13818 vom 27.07.2019 das ioki- Angebot. Das Unternehmen CleverShuttle ist bereits seit Längerem in Hamburg aktiv. Seit April 2019 bietet die VW-Tochter MOIA ihre Dienstleistungen…

  10. HH 21/11198 Hat Rot-Grün die Teilhabe von Menschen mit Behinderung tatsächlich verbessert?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    alsterarbeit gGmbH) wurden Vereinbarungen getroffen, die einen deutlichen Ausbau der Platzierungen der WfbM-Beschäftigten in den Unternehmen der freien Wirtschaft in regulären arbeitsweltlichen Kontexten fördern und sicherstellen sollen. Darunter fallen Hospitationen…

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