kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10304 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallJuli2017 Übernahme von Juli 2017 in den Monat August 2017 AnfallJuli 2017 Übernahme von Juni 2017 in den Monat…

  2. SN 6/10628 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallAugust2017 Übernahme von August 2017 in den Monat Septembe ¡ 2017 AnfallAugust 2017 übernahme von August 2017…

  3. SN 6/18548 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und Beamte ligte JVA/JSA Anfall Juli 2019 Übernahme von Juli 2019 in den Monat August 2019 Anfall Juli 2019 Ubernahme von Julií 2019 in den Monat…

  4. SN 6/16369 Wissenschaftliche Begleitung und Erforschung des Strafvollzugs im Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 125 Seiten, enthält Tabelle

    finden Sie im Internet unter http://www.justiz.sachsen.de/kd/ . Herausgeber: Kriminologischer Dienst des Freistaates Sachsen JVA Leipzig mit Krankenhaus Leinestraße 111, 04279 Leipzig Verantwortlicher Redakteur: Sven Hartenstein Kontakt: B kd@smj.justiz…

  5. SH 18/4188 Investitionen im Nachtragshaushalt 2016

    Eingereicht von: Tobias Koch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten JA Schleswig, Erneuerung Netzersatzanlage und der Niederspannungshauptverteilung Aug 16 0,2 0,2 JVA Lübeck, Abriss der alten Küche und Wäscherei Sep 16 0,4 0,4 Überbetriebliche Berufsbildungsstätten HwK HL, Elmshorn, Modernisierung…

  6. MV 6/1176 Ausländer in Gefängnissen

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Gefangenen in den einzelnen Haftan- stalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2011 dar (bitte gliedern nach JVA, Gesamtbelegung, Anzahl der Ausländer und Prozent Ausländer)? Der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener…

  7. NW 16/10772 Das Geheimnis Staumühle - Zeitnahe Veräußerung der Wohnsiedlung Staumühle oder weiter andauernde Blockade für die Zukunft eines Ortsteils in der Gemeinde Hövelhof? - Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, und Verkehr beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die sogenannte JVA-Siedlung Staumühle steht im Eigentum des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) und soll nach dessen Willensbekundung…

  8. BE 18/11604 Erste-Hilfe-Kurse für Verwaltungsmitarbeiter

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) 1 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (SenJustV) 14 Justizvollzugsanstalten (JVA) gesamt 264 Soziale Dienste der Justiz 5 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) 71 Berliner…

  9. SN 6/10350 Neureglung der Vergütungsstufen für Inhaftierte - Umgehung einer Rechtsgrundlage?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie viele Personen haben die Einwilligung untezeichnet? (bitte nach Datum der Unterzeichnung, betreffenden Tarifstufen und JVA aufschlüsseln) Frage 4 Auf wessen lnitiative und auf welcher Rechtsgrundlage wurden die in Frage 3 aufgefü h rten Ei nwil li…

  10. NI 18/17 (öffentlich) Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung bei der grenzübergreifenden Steuererhebung und Fahndung

    Eingereicht von: Stefan Wenzel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    stimmte der Vorlage einvernehmlich zu. Vorlage 35 (MF) - Haushaltsplan 2018; Einzelplan 20, Sanierung „Graues Haus“ JVA Wolfenbüttel Der Ausschuss stimmte der Vorlage einvernehmlich zu. 4. a) Unterrichtung durch die Landesregierung…

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