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HH 21/8648 Hammerbrooklyn als Silicon Valley – Big City statt Wachsender Stadt? (II)
durch den Netzbetreiber finanziert. Angaben zu den hierfür angefallenen Kosten unterliegen dem Geschäftsgeheimnis des Unternehmens und sind der zuständigen Behörde nicht bekannt. 7. Zu 11.: Welche Aufgaben ergaben sich für wen aus diesen Gesprächen…
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HH 21/7457 Umbaupläne gestoppt – Was passiert mit der Bücherhalle Volksdorf? (2)
Bücherhalle Volksdorf beteiligt? Die HÖB entscheidet in eigener Zuständigkeit über die Anmietung von Standorten; innerhalb des Unternehmens werden die Optionen von der kaufmännischen Abteilung vorbereitet. Die Kulturbehörde ist über den Stiftungsrat eingebunden…
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HH 21/11983 Städtepartnerschaften – Wie ist die aktuelle Situation der Kooperation?
bei der Senatskanzlei. Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst. 5. Wie werden weitere Akteure wie Hamburger Unternehmen, Kammern, Verbände und Vereine in die Zusammenarbeit und deren Ausbau der Kooperation mit Städtepartnern eingebunden?…
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HH 21/12304 Korruptionsregister – Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht? (III)
genehmigter Nachunternehmereinsätze. Im Übrigen siehe Drs. 21/8020. 3. Hat das Korruptionsregister dazu geführt, dass Unternehmen öffentliche Aufträge der Freien und Hansestadt Hamburg nicht erhalten haben? Wenn ja, in jeweils wie vielen Fällen wurde…
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HH 21/10925 Fluglärm durch Kleinflugzeuge, Hubschrauber und Rundflüge
bereits auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/665 antwortete , werden die Zahlen dieser Rundflüge und möglicher Unternehmen, die solche Rundflüge anbieten, nicht erfasst. Diese Flugbewegungen führen aber weiterhin zu Fluglärmbeschwerden durch…
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HH 21/11368 Zutritt zu Wohnungen und Unterkünften von f & w fördern und wohnen AöR (f&w)
Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Sicherstellung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung die Rahmenbedingungen fest, die das Unternehmen benötigt, um seinem Unterbringungsauftrag gerecht zu werden. Dieses geschieht im Rahmen der Haus- und Benutzerordnung,…
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HH 21/11554 Wirtschaftskooperation mit dem Iran nach dem Aussetzen des Embargos
erläutern. Siehe Antwort zu 1. 5. Gibt es konkrete Hinweise darauf, dass aussichtsreiche Geschäftskontakte norddeutscher Unternehmen – insbesondere in den Bereichen „Maritime Wirtschaft“, „Verkehr“ und „Digitalisierung“ – mit dem Iran an asiatische Wettbewerber…
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HH 21/11586 EU-Datenschutzreform endlich umsetzen
Datenschutzreform beschlossen. Diese umfasst die Datenschutzgrundverordnung (EU) 2016/ 679, welche allgemein Datenschutzregeln für Unternehmen und Behörden festlegt, und die Richtlinie für Datenschutz bei Polizei und Justiz (EU) 2016/ 680, welche Datenschutz bei…
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HH 21/12542 Taxifahren für Asylbewerber (II)
Existieren Verträge oder sonstige Vereinbarungen mit Taxiunternehmen für den Transport von Asylbewerbern? Bitte das jeweilige Unternehmen benennen und die entsprechenden Vereinbarungen explizit darstellen. Taxifahrten von der Erstaufnahmeeinrichtung in Nostorf/Horst…
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HH 21/11007 Warum mauert der Senat bei Fragen zu Neubau und Instandhaltung von Straßen und Wegen auf städtischen Grundstücken außerhalb Hamburgs? Nachfrage zu Drs. 21/10864
die sich zwar im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beziehungsweise der Landesbetriebe und öffentlichen Unternehmen befinden, allerdings außerhalb des eigentlichen Stadtgebiets liegen. Aus den 48 Seiten umfassenden und viele Details enthaltenen…
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