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MV 6/3640 Investorenbaumodelle des Landes
Investorenbaumodelle des Landes und ANTWORT der Landesregierung Im Zusammenhang mit der Überprüfung der Verträge der JVA Waldeck hat die Landesregierung eine Überprüfung der Verträge aller Investorenbauten des Landes angekündigt. 1. Wie weit…
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SH 18/3486 Einsatz von Finanzbeamten in Erstaufnahmeeinrichtungen
eingesetzt - Staatskanzlei (4 MA, StK Allg. Verwaltung) - Ministerium für Justiz, Kultur und Europa (2 MA Ministerium, 1 MA JVA, 1 MA im Ruhestand) - Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (1 MA, Ministerium/Forstverwaltung)…
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SN 6/10474 Videoüberwachung in Görlitz
§33 SächsDSG haft Görlitz 02826 Görlitz Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 12 Justizvollzugsa 1993 (10) JVA Görlitz Überwachung zur §33 SächsDSG, nstalt Görlitz 2000 (2) Postplatz 18 Gewährleistung der §79 SächsStVollzG, 02826 Görlitz…
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SN 6/6810 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Zeithain
Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…
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SN 6/6813 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Torgau
Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…
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SN 6/6815 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Görlitz
Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…
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ST 6/3846 Anti-Gewalt-Trainings für jugendliche Straftäter
Mitteldeutschen Rundfunks über Jugendkriminalität und Rechtsextremismus wird über ein Auslaufen der Anti-GewaltTrainings in der JVA Raßnitz berichtet. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie viele…
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SN 6/3499 Überfüllung Strafvollzugsanstalten in Sachsen
von 3 STAATSMINìSTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Frage 2= Plant die Regierung die für 2019 angeseEte Errichtung der JVA Zwickau- Marienthal vorzuziehen, um mehr HaftpläEe zur Verfügung zu stellen? Die lnbetriebnahme der neuen Justizvollzugsanstalt…
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BE 17/12736 Gefangenenbibliothek im Berliner Justizvollzug
vorgenommen werden. Im geschlossenen Vollzug kann von einem hohen Bedarf und einer hohen Auslastung ausgegangen werden. In der JVA des Offenen Vollzuges Berlin ist die Auslastung der Gefangenenbibli- othek gering, da öffentliche Bibliotheken genutzt werden…
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HH 21/16934 Geschlossene Unterbringung für intensivpädagogisch zu betreuende Jugendliche – Wie ist der Sachstand?
Konzepte und eine Kooperation mit Bremen zur Errichtung einer intensivpädagogischen Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen JVA Blockland geprüft wurden; diese scheiterte bereits 2017. Trotz großer Ankündigungen, ist jedoch nicht viel passiert. Zwar wurde…
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