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HE 19/4752 Beteiligung Hessens an den Sammelabschiebungen nach Afghanistan
kinderlos. Minderjährige Kinder sind bei einer verwitweten Person bekannt, die jedoch aufgrund eines Verbrechens in einer JVA eingesessen hat und deren Kinder sich nicht in ihrer Obhut befunden haben. Wiesbaden, 21. Mai 2017 Peter Beuth…
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NW 17/5878 Laschet - Personenkult auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?
zum Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 beliefen sich auf insgesamt 4846,56 EUR. Beide Dokumentationen wurden in der Druckerei der JVA Geldern hergestellt. In beiden Dokumentationen wurden nur Fotos verwendet, über deren Rechte zur Vervielfältigung die Landesregierung…
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BY 17/3891 Personalsituation im bayerischen Justizvollzug
(einschl. der Auszubildenden) stehen dem gegenüber? 5. Ist dem Justizministerium bekannt, dass ca. 80 % der Insassen in der JVA Hof Kontakt mit Drogen haben bzw. hatten und in 50 % der Fälle mit Crystal Speed/ Amphetaminen? Wann wird damit zu rechnen…
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SL 15/1200 Abordnungen an Ministerien im Saarland
Gerichten durch die Zuweisung von Proberichterinnen und Proberichtern geschlossen. Die Abordnung eines Beamten aus der JVA Ottweiler und eines Richters am Landgericht ist aus persönlichen Gründen erfolgt. Die Abordnung des Beamten endet mit dessen…
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RP 17/2702 Drohnen über Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Vorfälle mit Drohnen über Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz sind der Landesregierung seit 2016 bekannt (bitte nach JVA-Standorten einzeln auflisten)? 2. Sofern Vorfälle bekannt sind, konnten durch Mitarbeiter, die Polizei oder Dritte abgeworfene…
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HE 19/3741 Landesliegenschaften mit Eignung für den Wohnungsbau
Kassel (Stadt) Kassel Goethestraße 41-43 Wetteraukreis Rockenberg Alexander- Weitzel- Straße/ unbebaute Teilfläche der JVA 2. Auch eine Umnutzung der Büro- und Sonderimmobilien des Landes für Wohnen ist im Einzelfall möglich. Sofern die…
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SN 6/6845 Aktenbestände im ehemaligen Haftkrankenhaus Klein-Meusdorf
folgt: Frage l: Welche Aktenbestände aus der Zeit bis 1989 befinden sich in wetchem Umfang in den Gebäuden auf dem Gelände der JVA Leipzig, insbesondere im Gebäude des ehemaligen Haftkrankenhauses Klein- Meusdorf? ln der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit…
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SN 6/6857 Suizidpräventionsräume in sächsischen Justizvollzugsanstalten
STAATSMINISTERIUM DËR JUSTIZ Freistaat SACHSEN lln-\lHHHFIidtu:v Dezeit gibt es noch keine Erfahrungen mit dem Musterraum in der JVA Leipzig. Es ist geplant, den Musterraum Ende November 2016 zur Nutzung freizugeben. Aktuell werden abschließende Arbeiten an…
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HH 21/6568 Bauarbeiten Untersuchungshaftanstalt – Wie ist der aktuelle Stand?
Untersuchungsgefängnis am Holstenglacis, gebe es zu wenige Haftplätze. Inhaftierte der Untersuchungshaft mussten bereits in der JVA Billwerder untergebracht werden . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand zu den Bauarbeiten…
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BE 17/12683 Leere Datenbanken (I) - Senatsverwaltung für Justiz
betreffen folgende Sachverhalte: a) Im Jahr 2009 ist die Beratungsdienstleistung „Beteiligung Privater an dem Betrieb der JVA Heidering“ vergeben worden. Der Auftrag wurde im Jahr 2012 abge- schlossen. Eine Veröffentlichung ist aus Gründen des Schutzes…
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