kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4115 Fernwärmepotenziale Süderelbe

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schlussfolgerungen machen. 3) Inwiefern wurden auch Industrie, Gewerbe und Hafenwirtschaft in diese Erhebung eingebunden? Welche Unternehmen wurden beispielsweise hierzu befragt? Eine solche Untersuchung wurde von der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH im Rahmen…

  2. HH 21/4285 Arbeitsbedingungen bei Asklepios und Mitbestimmungsrechte der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Bereich der nicht medizinischen Dienstleistungen genutzt werden, insbesondere um die langfristige Investitionsfähigkeit des Unternehmens zu unterstützen. Im Übrigen siehe Antworten zu 5., zu 7. und zu 9. und 10. 4. Wie hoch werden die Kosten für die Betriebsübergänge…

  3. HH 21/13401 HamburgAmbassadors und Liaison Offices – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    HamburgAmbassadors wird von der Hamburg Marketing GmbH im Internet bereitgestellt: https://marketing.hamburg.de/files/public/de/Unternehmen/ Uebergreifendes%20Hamburg%20Marketing/20180529_Teilnehmer_ HamburgAmbassadors_mit%20Fotos_neu.pdf. Die wesentlichen…

  4. HH 21/7525 Unterwanderung Hamburger Straßenmagazine

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Joachim Körner, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung stehenden Zeit daher nicht möglich. 4. Sind seitens des Senats Maßnahmen geplant, die das zumindest zwielichtige Unternehmen untersuchen beziehungsweise überprüfen, um bei Feststellung entsprechender Rechtsverstöße dagegen vorzugehen? Wenn…

  5. HH 21/1553 Geschäftsmodelle auf Basis des Transparenzportals

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unternehmensneugründungen, nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Sind Fälle bekannt, in denen Unternehmen auf Basis der Daten aus dem Transparenzportal kommerzielle Produkte entwickelt haben? Falls ja, welche? Nein. 2.…

  6. HH 21/4546 Aus der Cyclassics (?)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    seitens des Veranstalters lediglich die Suche nach einem neuen Titelsponsor nach Beendigung des Sponsorings durch das Unternehmen Vattenfall thematisiert. Vattenfall hat seinen Ausstieg bei einer Pressekonferenz am 16. Dezember 2014 bekannt gegeben…

  7. HH 21/5375 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfaser-Netzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nicht an Stadtteilgrenzen halten. 5. Wie viele Gespräche plant der Senat mit der Deutschen Telekom AG und anderen Unternehmen zu führen, um Investitionen in den Leitungsausbau im Hafen voranzubringen? Wann werden die Gespräche stattfinden ? Siehe…

  8. HH 21/5047 Kieferorthopädische Behandlungen von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    keine gesetzliche Grundlage. 6. Was können behandelnde Zahnärzte beziehungsweise Kieferorthopäden sowie Krankenkassen unternehmen, wenn sie den Verdacht haben, dass der betreffende Patient bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat? Für derartige Fälle…

  9. HH 21/15768 Brexit – Umwandlung in Hamburg niedergelassener Gesellschaften mit britischer Rechtsform

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    um die Chance für den Abschluss eines einvernehmlichen Abkommens mit der EU doch noch zu vergrößern. Für deutsche Unternehmen mit englischer Rechtsform würde der Brexit die Notwendigkeit zu einer Umwandlung bedeuten. Betroffen wären vor allem Gesellschaften…

  10. HH 21/8919 War die Ankündigung von Olaf Scholz und Torsten Albig zur Errichtung eines Flüssiggasterminals in Brunsbüttel ein PR-Gag?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nun beginnen . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Wie den Medien zu entnehmen ist, hat das niederländische Unternehmen Gasunie Anfang April eine Vorentscheidung zugunsten des Standortes Brunsbüttel getroffen. Da ein räumlich nah an Hamburg…

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