-
HH 21/15114 Weihnachten im Knast? Auswirkungen der „neuen Weihnachtsamnestie“ für Hamburgs Strafgefangene
HmbStVollzG wurden bei den einzelnen Justizvollzugsanstalten jeweils bereits gestellt? Bisher wurden lediglich in der JVA Billwerder einschließlich Teilanstalt für Frauen zwölf Anträge gestellt. Es ist davon auszugehen, dass bis Ende des Jahres…
-
SN 6/15359 Kommunikation mit Mitangeklagten per Tablet aus der Untersuchungshaft heraus - Freie Kameradschaft Dresden
stattfindenden Kommunikation eines Angeklagten mit Mitangeklagten über einen illegalen lnternetzugang per Tablet und Smartphone aus der JVA Torgau heraus." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1:…
-
SN 6/8374 Drogenscreening in sächsischen Justizvollzugsanstalten
bei Gefangenen. Frage 3: Welche Tests wurden im Zeitraum 01. Februar 2016 bis 01. Februar 2017 durchgeführt ? (bitte nach JVA, Datum, Verdachtsgrundlage und Testergebnis aufschlüsseln ) Frage 4: Kam es beim Einsatz bestimmter Testverfahren zu weiteren…
-
HH 21/11772 Razzia bei Hamburger Syrienrückkehrer
warum? 9. Hat Hamid K. bereits eine oder mehrere Freiheitsstrafen verbüßt? Falls ja, in welchem Zeitraum und in welcher JVA? Im Hinblick auf das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und die gesetzlichen Wertungen des Bundeszentralregistergesetzes…
-
SN 6/14551 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2018
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beschäftigte JVA/JSA Anfall August 2018 Übernahme von August 2018 in den Monat September 2018 Anfall August 2018 Ubernahme von August 2018…
-
SN 6/10075 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2017
Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall Juni 2017 Übernahme von Juni 2017 in den Monat Juli 2017 Anfall Juni 2017 Übernahme von Juni 2017 in…
-
SN 6/6454 Fehlverhalten von Häftlingen Justizvollzug Nachfrage
sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Große Anfrage der CDU I SPD 6/3640 gab es zum 31. März 2015 in sächsischen JVA 80 Tschechen und 81 Tunesier. Laut Kleine Anfrage der AfD 6/5861 gab es im Jahr 2015 und 1.Halbjahr 2016 einen Anteil an…
-
SN 6/13903 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2018
sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurz- Selte 2 von 3 Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallJuni 2018 Übernahme von Juni 2018 in den Monat Juli 2018 Anfall Juni 2018 Übernahme von Juni 2018 in den Monat…
-
ST 6/1382 Kosten des Jugendarrestes in Sachsen-Anhalt
sonstigen Bewirtschaftungskosten nahezu vernachlässigbar und werden entsprechend im internen ganzheitlichen Planungsprozess der JVA Halle berücksichtigt. 3 8. Welche investiven Mittel in welcher Höhe und für welche Maßnahmen benötigt die Landesregierung…
-
SN 6/17009 Ereignisse im Umfeld des Punktspiels Chemnitzer FC - Altglienicke am 9. März 2019
anlässlich des Fußballspiels im Einsatz. Anlässlich der Versammlung „Solidarität mit den Gefangenen-Gewerkschafterinnen der JVA Chemnitz!“ am 9. März 2019 waren 188 Polizeibedienstete im Einsatz. Seite 2 von 3 FreistaatSACHSEN STAATSMiNiSTERIUM DES…
1.829 kleine Anfragen