kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1022 Elektromobilität: Geht Bremens Verwaltung mit gutem Beispiel voran?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    138 3 129 4 102 197 235 200 Stadtamt 7 6 7 151 3 163 2 106 1 144 Der Senator für Justiz und Verfassung 17 7 183 4 131 6 JVA Bremen 14 8 171 6 227 Amtsgericht Bremen 2 2 114 Amtsgericht Bremen Blumenthal 1 1 114 Amtsgericht Bremerhaven 1 1 108 Arbeitsgericht…

  2. NW 16/5677 Übergriffe von Gefangenen auf Strafvollzugsbedienstete als "Dienstunfälle"?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 43 Seiten

    teilte die Landesregierung mit, dass es von 2011 bis heute landesweit 31 solcher Übergriffe gegeben habe (Drs. 16/5175). In der JVA Werl soll es demnach keinen einzigen entsprechenden Übergriff gegeben haben. Wie der Soester Anzeiger am 11.03.2014 berichtete…

  3. NW 16/4762 NRW-Strafgefangene schauen gratis Bundesliga bei Sky

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie die BILD-Zeitung am 06.12.2013 berichtete, verfolgen die Gefangenen der JVA Bochum regelmäßig gemeinsam die Spiele der Fußball-Bundesliga live auf Sky. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang, dass die…

  4. HH 21/6239 Welche Auswirkungen haben OSZE-Treffen und G20-Gipfel auf die Hamburger Justiz?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen nicht begonnen wird. Darüber hinaus ist vorgesehen, das Haus VII der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder vorübergehend zu reaktivieren. Die Planungen für den G 20-Gipfel sind noch nicht abgeschlossen. 3. Welche…

  5. RP 17/1094 Fernsehsendung "Kripo live" oder "Kriminalreport"

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bankraub-Methode Jackpotting, – 10. August 2016: Gewaltbereiter Somalier weiter flüchtig, – 17. Juni 2016: Geflüchteter Häftling aus JVA Diez. Das SWR Fernsehen gebe seinen Zuschauern in Rheinland-Pfalz durchaus Gelegenheit, an der Aufklärung von Straftaten oder…

  6. SN 6/8739 Überstunden im sächsischen Justizvollzug Februar 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Übernahme von Übernahme von JVA/JSA Anfall Februar Februar 2017 in Anfall Februar Februar 2017 in 2017 den Monat März 2017 den Monat März 2017 2017 Bautzen…

  7. SN 6/16437 Verteilung der künftig verbeamteten Lehrer

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abordnungen an die Lehrerausbildungsstätten. Sieben Abordnungen gehen an sonstige Einrichtungen (Medienstellen, Universitäten, JVA). Frage 4: Wie viele der zum 01.01.2019 verbeamteten oder zu noch verbeamtenden Lehrer arbeiten an welchen Schularten in Leipzig…

  8. SN 6/15241 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Oktober 2018

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beschäftiste JVA/JSA Anfall Oktober 2018 Ube¡nahnre von Oktober 2018 in den Monat November 2018 Anfall Oktober 2018 Ubernahme von Oktober…

  9. SN 6/18765 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nachstehende Tabelle veruviesen BeschäftisteBeamte Anfall August 2019 Übernahme von August 2019 ¡n den Monat SeDtember 2019 JVA/JSA Anfall August 2019 Übernahrre von August 2019 in den Monat September 2019 -631.65 6.098.55 -23,35 1.337,43BauEen 112,00…

  10. SN 6/17070 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Februar 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen KA6117070 - berstunden Bearnte Beschäftigte JVA/JSA Anfall Februar 2019 Ubernahme von Februar 2019 in den Monat Mär¿ 20'19 Anfall Februar 2019 Übernahnæ von Februar 2019…

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