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HH 21/9596 Sicherstellung der Notfallversorgung für Alten- und Pflegeheime in und an den Sicherheitszonen für den G20-Gipfel
wie auch zu jeder anderen Zeit, gewährleistet. Änderungen in der Betriebsführung des ÖPNV werden durch die jeweiligen Unternehmen frühzeitig bekannt gegeben. Es besteht die generelle Empfehlung, während der Gipfeltage die öffentlichen Verkehrsmittel…
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HH 21/11533 China stoppt Abfallimporte – Welche Folgen hat das für Hamburg?
China ist generell nach der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen verboten. Soweit private Unternehmen ungefährliche Abfälle zur Verwertung nach China exportieren, ist dies unter Beachtung der Verordnung (EG) Nummer 1418/2007…
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HH 21/16504 Flagge zeigen – 10. März – Gedenktag des tibetischen Volksaufstandes (II)
und Widerstandskämpfern aus. Seit 1996 gibt es die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“. Städte, Gemeinden und Bürger, Unternehmen und Organisationen sind hier aufgerufen, anlässlich des Gedenktages am 10. März zum Volksaufstand in Tibet als Zeichen…
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HH 21/12770 Rückkauf Fernwärmenetz – Welche Auswirkungen haben die rot-grünen Pläne auf die SAGA?
die Vorlage des Schiedsgutachtens zum Wert des Fernwärmenetzes, die gemäß Auskunft des Senats im Ausschuss öffentliche Unternehmen am 30.11.2017 für Mitte April 2018 angekündigt wurde? Die Komplexität des Auftrags und die angestrebte Aktualität erforderten…
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HH 21/1543 Vergabeverfahren City-Hochhäuser (II)
Einzelheiten laufender Bieter- oder Verhandlungsverfahren zu veröffentlichen. 6. Hat das von der Vergabe nun ausgeschlossenen Unternehmen Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt? Wenn ja, wann ist der Widerspruch eingegangen und welche Auswirkungen …
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HH 21/12785 Fehlende Grundbildung bei Erwachsenen
geförderte Verbundprojekt „Offensive zur Implementierung und Verstetigung arbeitsplatznaher Grundbildung in Hamburger Unternehmen“ (kurz: Grund:Bildung und Wirtschaft) hatte eine Laufzeit von 2012 bis 2015. Seit dem 1. Januar 2018 haben alle Me…
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HH 21/3969 Fakten zum Radverkehr und zur „Fahrradstadt“ (II)
vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH), des Unternehmens Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH, der hamburger arbeit GmbH und der DB Rent GmbH wie folgt: I. Allgemeines…
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HH 21/16627 Dieser Zug hält nicht in Hamburg-Harburg und der nächste auch nicht?
Jahres 2019 weitere unterjährige Baumaßnahmen geplant. Die DB AG hat mitgeteilt, alle fahrplantechnischen Anstrengungen zu unternehmen, um die Auswirkungen auf die Bedienung Harburgs zu minimieren. Drucksache 21/16627 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…
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HH 21/12179 Leistungsvereinbarung zu Aufgaben und Rolle des Unterkunfts- und Sozialmanagements (UKSM)
bestehend aus Vertretern/-innen der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) und Vertretern/-innen des Unternehmens f & w fördern und wohnen AöR (f & w) mit dieser Fragestellung, verbunden mit dem Ziel einer neuen Leistungsvereinbarung…
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HH 21/13387 Evaluation von car2go und anderen Carsharing-Anbietern/-innen
(Daimler AG) und DriveNow (BMW AG) eine Vereinbarung getroffen (Memorandum of Understanding). Darin verpflichten sich die Unternehmen zur weitgehenden Elektrifizierung ihrer Carsharing-Flotte, während die Freie und Hansestadt Hamburg den Ausbau der Ladeinfrastruktur…
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