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SN 6/18179 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2019
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4 Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle veruviesen: Beamte Beschäftigte JVÄ/JSA Anfafl Juni 2019 Ubernahrre von Juni 2019 in den Monat Jul¡ 2019 Arfall Juni 2019 Übernahnre von Juni 2019 in den Monat…
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NW 16/5175 Übergriffe von Gefangenen auf Strafvollzugsbedienstete
Justizministerium u.a. zu einem Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 04.01.2014 Stellung, in dem über „Gewaltexzesse“ in der JVA Wuppertal-Ronsdorf berichtet worden war. Dabei räumte das Ministerium ein, dass es in der betreffenden Anstalt zu mehreren…
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HH 21/3185 Inhaftierter trotz Begleitung beim Ausgang ausgerissen – Aufsichtsversagen?
Entweichung bei der Ausführung am 5. Februar 2016 zu zwei vergleichbaren Vorfällen gekommen. 2013 ist ein Gefangener der JVA Hahnöfersand bei einer Ausführung zur Arbeitssuche entwichen. Er verbüßte eine Jugendstrafe wegen schweren Raubes. Der Entwichene…
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HH 21/20169 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – laufen regelmäßige Sicherheitsanfragen? (III)
den Ergebnissen der Beobachtungen ableiten. 3. Zwei der auffälligen Gefangenen befinden sich im offenen Vollzug in der JVA Glasmoor. a. Wie erfolgt hier die besondere Beobachtung? b. Weshalb stehen Radikalisierungstendenzen einer Eignung für den…
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SN 6/6814 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus
Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…
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SN 6/6816 Einstufung nach Strafvollzugsvergütungsverordnung (StVollzVergO) sowie Sächsische Justizvollzugsvergütungsverordnung (SächsJVollzVergVO) in der Justizvollzugsanstalt Dresden
Fragen handelt , gemeinsam beantwortet. Frage 1: Wie viele Arbeiterlnnen waren zum Stichtag 01.09.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Die Aufschlüsselung der beschäftigten Gefangenen…
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SN 6/1010 Asylbewerber: Finanzielle Unterstützung der Sächsischen Kommunen bei der Bewältigung der Pflichtaufgaben
Präsidium der Bereitschaftspolizei; Trainingsausfall beim Chemnitzer Polizeisportverein: ca. 8 h/Woche ehern. Freigängerhaus der JVA Chemnitz, Altendorfer Straße 98a, Chemnitz keine nein keine Fortführung bzw. Neuanmietung von Hotelkapazitäten: Achat Hotel…
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NW 16/10405 Praxis der externen forensischen Begutachtung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Nordrhein-Westfalen
Staatsanwaltschaft Anforderung und Auswertung der Gefangenenpersonalakten Ausführliche Exploration des Gefangenen in der JVA ggf. Gespräche mit Vollzugsbediensteten, die mit der Behandlung des Gefangenen betraut sind Fertigung des schriftlichen…
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SN 6/12290 Übergang in Therapie bei Zurückstellung der Vollstreckung nach § 35 BtMG
Frage 4: Wie viele Anträge auf Therapie nach S 35 BIMG wurden im Jahr 2017, im Sinne der Fragen 1-3, gestellt? (bitte nach JVA, Aufenthaltsstatus der Gefangenen und Antragsergebnis aufschl üssel n) Von einer Beantwortung der Frage wird wegen des hierfür…
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ST 6/109 Leiharbeit in öffentlichen Einrichtungen
Schleusenbetriebs MLV (Geschäftsbereich) 1 2010 offen Kurzfristiger Einsatz für Tätigkeiten eines Werkstatt - und Brückenschlossers JVA Volkstedt, Außenstelle Naumburg 4 2009 im Durchschnitt jeweils ca. 18 Monate Krankenpflege Landesbetrieb für Beschäftigung…
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