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SN 6/17250 Sammelabschiebungen nach Afghanistan von Sachsen seit Oktober 2017
Identität verhindert? (bitte pro Person in Verbindung mit dem Ort der letzten Unterbringung , gegebenenfalls der jeweiligen JVA, Abschiebehaft (in beiden letztgenannten Fällen die vor der lnhaftierung zuständige Ausländerbehörde) zuordnen ) Es wird auf…
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MV 7/1772 Personalverwendung in Justizvollzugsanstalten
Beförderungen ist teilweise sehr unregelmäßig verteilt. So wurden etwa 14 der 19 Beförderungen zu A8 im Jahre 2009 in der JVA Bützow vorgenommen. a) Nach welchen Kriterien erfolgten diese Beförderungen? b) Wie kam es zu diesen Häufungen? …
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SH 18/1330 Dauerobservation entlassener Sexualstraftäter
Antwort zur Frage 4 geschilderten Sachverhalt wird Bezug genommen . Zwei im Jahre 2010 aus der Sicherungsverwahrung aus der JVA Lübeck Entlassene wurden durch Beschlüsse des AG Lübeck polizeilich dauerbegleitet .…
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TH 6/6050 "Solidargemeinschaften" im Thüringer Gesundheitswesen
(Spargemeinschaft- und Unterstützungskasse der Polizei Münster von 1974), - Uka Bielefeld (Unterstützungskasse der Bediensteten der JVA Bielefeld e. V.), - SUV Vechta (Spar- und Unterstützungsverein von Polizeibeamten im Oldenburger Münsterland e. V.). In Thüringen…
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HH 21/11775 Türkischer TOP-Terrorist vor Gericht
warum? 14. Hat Musa A. bereits eine oder mehrere Freiheitsstrafen verbüßt? Falls ja, in welchem Zeitraum und in welcher JVA? Der Bundeszentralregisterauszug weist laut Anklageschrift der Generalbundesanwaltschaft keine mitteilungsfähigen Eintragungen…
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NI 18/4889 Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V.
Abschiebungen zu unterbinden , wurden die für den Vollzug von Abschiebungen zuständige Landesaufnahmebehörde Niedersachsen sowie die JVA Hannover um Auskunft gebeten. 5. Welchen Jahresetat hatte bzw. hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. (bitte aufschlüsseln…
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BE 17/11551 Stellenbesetzungen in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Abteilung Referat Bes-Gr. / Entg.- Gr. II Schreibdienst E 5 Zentrale Dienste E 8 III Projektgruppe Errich- tung JVA Heidering A 15 3. In welchen Besetzungsverfahren zu Fragen 1) oder 2) wurde bzw. wird auf eine Ausschreibung im…
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BE 17/15492 Was ist aus dem Berliner Energiestandard geworden
mittel HTW 89498 -PMO 68697-EFRE HTW Neubau eines Forschungsinstituts für Kultur und Informatik (FKI) ja 1250 70114 JVA Tegel Sicherungsverwahrung ja 1250 70104 MUR Mobile Unterrichtsräume Karlshorster- Grundschule BA Lichtenberg ja 1250…
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ST 7/940 Ausnahmeregelungen für Beraterverträge, Gutachten, Studien und IT-Leistungen
Erweiterung der JVA Halle, W.-Busch-Straße Hinweis: Aufstockung des Beratervertrages des MF, Referat 53, in der Beraterdatenbank gespeichert unter Nr. 82 im Jahr 2012 - Untersuchung der max. möglichen Bebaubarkeit der bisherigen JVA und des bish…
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SN 6/12859 Berufliche Aus- und Fortbildungsangebote für Gefangene in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Tabellenblatt Seite 2 von 2 1 Anlage zu Drs.: 6/12859 JVA/JSA Maßnahmen 2016 Maßnahmen 2017 Tischlerausbildung (3-jährige Vollausbildung) Tischlerausbildung (3-jährige Vollausbildung)…
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